Mögliches UN-Mandat NATO ist zu Eingreifen in Libyen bereit

Brüssel – Die NATO steht auf Abruf zum Eingreifen in Libyen bereit und Bündnis-Chef Anders Fogh Rasmussen hält ein UN-Mandat dazu für möglich. Bislang gebe es zwar keine Anfrage, um etwa eine Flugverbotszone über dem nordafrikanischen Land einzurichten oder Schiffe mit möglichen Waffenlieferungen abzufangen, sagte der NATO-Generalsekretär am Montag in Brüssel.

Er könne sich aber nicht vorstellen, "dass die internationale Gemeinschaft und die Vereinten Nationen tatenlos zusehen, sollten Staatschef Muammar al Gaddafi und sein Militär weiter systematisch die libysche Bevölkerung angreifen."

Ohne klaren Auftrag des UN-Sicherheitsrates werde der Nordatlantik-Pakt nicht aktiv, betonte Rasmussen. Nach seinen Worten ist das Bündnis "auf alle Eventualitäten" vorbereitet und könnte in kurzer Zeit aktiv werden. "Wir stehen auf Abruf bereit, wenn es angefragt und angemessen mandatiert wird." Entscheidend sei auch enge Abstimmung mit den arabischen Partnern.

"Lasst uns das Massaker stoppen"

Der Westen stecke in einem Dilemma, sagte Rasmussen: "Was in Libyen passiert ist fürchterlich, wir könnten versucht sein zu sagen: 'Lasst uns was tun und das Massaker stoppen'." Aber der Westen müsse genau auf die Stimmung in der arabischen Welt achten, für die ein Eingreifen als Bedrohung oder Einmischung wahrgenommen werden könne. Er stehe im Kontakt zur Arabischen Liga und zur Afrikanischen Union, betonte der NATO-Generalsekretär.

Die Verteidigungsminister des Nordatlantik-Paktes treffen sich am Donnerstag und Freitag in Brüssel. Die Lage in Libyen und ein mögliches militärisches Eingreifen stehen nach Angaben Rasmussen ganz oben auf der Agenda.

(dapd)

Twittern

Hier können Sie sich im Newsletter eintragen.

Folgen Sie uns auf Facebook , Twitter und Google+.