Neuer Finanzierungsweg im Kampf gegen Aids

Berlin – Gesundheitsvorsorge statt Schulden: Deutschland geht einen neuen Weg bei der Finanzierung des Kampfes gegen Aids, Tuberkulose und Malaria. Als erstes Land bekam Indonesien Schulden in Höhe von 50 Millionen Euro mit der Maßgabe erlassen, die Hälfte der Summe für Gesundheitsprogramme im eigenen Land zur Verfügung zu stellen. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten am Mittwoch in Berlin Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der indonesische Botschafter Makmur Widodo.

Indonesien stellt die Summe von 25 Millionen Euro dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zur Verfügung. Der Fonds hält am (morgigen) Donnerstag eine Geberkonferenz in Berlin ab, um die Finanzierung seiner Programme in den Jahren 2008 bis 2010 sicherzustellen. Erwartet werden Zusagen von mindestens acht Milliarden Dollar (5,66 Milliarden Euro). Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet den bisher größten Finanzierungsprozess im Gesundheitsbereich.

Der eigentlichen Geberkonferenz ging der Start der „Debt2Health“-Initiative zur Schuldenumwandlung voraus. In einer zweijährigen Pilotphase sollen nach Indonesien auch Kenia, Pakistan und Peru teilnehmen. Keines dieser Länder hat sich für eine andere Initiative zum Schuldenerlass qualifiziert.

Wieczorek-Zeul sagte, in den nächsten vier Jahren wolle Deutschland insgesamt 200 Millionen Euro über die Initiative mobilisieren. Davon unabhängig will Deutschland dem Fonds für die nächsten drei Jahre insgesamt 600 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Der Fonds finanziert gegenwärtig 20 Prozent aller internationalen Programme gegen Aids und zwei Drittel aller Programme gegen Tuberkulose und Malaria.

An diesen behandelbaren Infektionskrankheiten sterben weltweit jedes Jahr rund sechs Millionen Menschen. Zwei Millionen konnten durch Gesundheitsmaßnahmen des Fonds gerettet werden. Seit seiner Einrichtung als öffentlich-private Partnerschaft im Jahr 2002 konnte der Fonds insgesamt 8,6 Milliarden Dollar (6,1 Milliarden Euro) zur Finanzierung von 450 Gesundheitsprogrammen in 136 Ländern zusagen.

Steuer auf Flugtickets gefordert

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth kritisierte, Deutschland bleibe mit seinem Beitrag für den Fonds noch immer weit hinter vergleichbaren Industrieländern zurück. „Die Bundesregierung sollte sich an Frankreich ein Beispiel nehmen und beispielsweise mit der Einführung einer Flugticketsteuer die Entwicklungsländer stärker unterstützen.“ Auch die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Hänsel, forderte neben der kräftigen Auffüllung des Fonds eine Flugticketsteuer.

http://www.bmz.de/gfatm (AP)

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