Regierungsbildung Neues Kabinett in Thailand von unerfahrenen Politikern dominiert

Bangkok – Neuer thailändischer Außenminister wird ein Diplomat, der die Blockade der beiden Flughäfen von Bangkok Ende November unterstützt hat. Weitere Spitzenposten gehen an unerfahrene Politiker, wie aus der am Samstag in Fernsehen vorgestellten Kabinettsliste hervorgeht. Beobachter sahen damit Hoffnungen auf eine Beilegung der monatelangen politischen Turbulenzen in Thailand zunichtegemacht. Das 35-köpfige Kabinett soll am Montag vereidigt werden. König Bhumibol Adulyadej sagte dem neuen Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva seine Unterstützung zu.

Besonders heftig kritisierten Beobachter die Entscheidung, den Diplomaten Kasit Piromya zum Außenminister zu ernennen. Er hatte die Flughafenblockaden als „Innovation für öffentliche Proteste“ bezeichnet und war dort mehrfach als Gastredner aufgetreten. Der 64-Jährige war thailändischer Botschafter in mehreren Ländern, darunter Deutschland.

Abhisit ist der dritte Ministerpräsident in Thailand innerhalb von vier Monaten. Vor allem bei den gebildeten Städtern genießt Abhisit Rückhalt, bei der Landbevölkerung im Nordosten konnte seine Partei jedoch bei der Parlamentswahl im Dezember 2007 nicht punkten. Der Wahl Abhisits war der erzwungene Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Somchai Wongsawat vorausgegangen. Anhänger der Opposition hatten im November tagelang die Bangkoker Flughäfen blockiert und gegen Somchai protestiert, den sie als Marionette des 2006 vom Militär gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinanwatra betrachteten. Somchais Partei der Volksmacht wurde am 2. Dezember vom Obersten Gericht verboten und der Regierungschef mit einem fünfjährigen Politikverbot belegt. Nach Somchais Rücktrittserklärung endeten auch die Flughafenblockaden. (AP)