Präsident diskutiert mit Studenten Obama betont in China universellen Charakter der Menschenrechte

Shanghai – US-Präsident Barack Obama hat zum Auftakt seines China-Besuchs den universellen Charakter der Menschenrechte betont. In einer Diskussion mit Studenten in Shanghai sagte er am Montag vor seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung in Peking, Meinungs- und Religionsfreiheit sowie der ungehinderte Zugang zu Informationen und politischer Teilnahme sollten für alle Menschen gelten – „einschließlich ethnischer und religiöser Minderheiten“.

Dabei sollte es keine Rolle spielen, ob es sich um Menschen in den USA oder China handele, fügte er hinzu. „Wir versuchen nicht, irgendein Regierungssystem einer anderen Nation aufzuzwingen“, sagte Obama weiter. „Aber wir glauben auch nicht, dass die Prinzipien, für die wir stehen, einzigartig für unsere Nation sind.“

Obama betonte den Willen zur Kooperation mit China: „Es wird mehr erreicht, wenn große Mächte zusammenarbeiten, als wenn sie aufeinanderprallen.“ In Antworten auf Fragen der Studenten wurde er dann aber doch zu einzelnen Menschenrechtsfragen konkreter. So sei er gegen Zensur und ein uneingeschränkter Internetzugang sei „eine Quelle der Stärke“, sagte er. Der freie Fluss der Informationen, einschließlich der Kritik an seiner Amtsführung, habe ihm geholfen, weil er dadurch andere Meinungen in Betracht gezogen habe.

Zusammenarbeit beim Klimaschutz angemahnt

Obama lobte die bilateralen Beziehungen und sagte, nur wenige globale Probleme könnten gelöst werden, wenn Washington und Peking nicht zusammenarbeiteten. Eine der größten Herausforderungen sei der Klimaschutz. Vor der Konferenz in Kopenhagen im Dezember werde sehr genau beobachtet, wie sich die USA und China verhielten. Die Bürde der Führerschaft trügen nun beide Länder, sagte der US-Präsident.

Obama traf nach dem APEC-Gipfel in Singapur am Sonntagabend in Shanghai ein. Nach einem eintägigen Aufenthalt reist er nach Peking weiter, wo er von Präsident Hu Jintao zu einem zweitägigen Staatsbesuch empfangen wird. Bei den politischen Gesprächen mit der chinesischen Führung dürfte es unter anderem um Handelsfragen, den Klimaschutz und die Haltung zu den Atomprogrammen Nordkoreas und des Irans gehen.

In Peking steht auch ein kleines Touristenprogramm auf der Tagesordnung: Obama wird unter anderem die Verbotene Stadt und die Chinesische Mauer besichtigen. Beginn seiner insgesamt einwöchigen Asienreise war Japan, anschließend nahm er am Asiatisch-Pazifischen Wirtschafsforum (APEC) in Singapur teil. (AP)