Stärker als das Lobbying Obama sagt Lobbyisten den Kampf an

Washington – US-Präsident Barack Obama hat den mächtigen Lobbyistengruppen in Washington den Kampf angesagt. Er wolle das Gesundheitssystem, die Energieversorgung und den Bildungsbereich grundlegend verändern, erklärte Obama in seiner wöchentlichen Radio- und Videoansprache. „Das System, das wir jetzt haben, hat vielleicht für die mächtigen und gut vernetzten Interessengruppen funktioniert, die Washington schon viel zu lange beherrscht haben“, sagte Obama. „Aber ich mache das nicht. Ich arbeite für das amerikanische Volk.“

Sein am Donnerstag vorgestellter Haushaltsplan werde Millionen Amerikanern helfen, sagte Obama, aber nur, wenn der Kongress sich über den Widerstand der reichen Lobbyisten hinwegsetze, die Einfluss auf die Abgeordneten ausüben wollten. Seine Reformen passten nicht zu den bisherigen Geschäften der Lobbyisten. Deshalb bereiteten sie sich jetzt auf einen Kampf vor, erklärte Obama in einer Wortwahl, die an seinen Vorgänger George W. Bush erinnerte. „Meine Botschaft an sie ist: Ich mache es auch.“

Etliche politische Beobachter halten Obamas Reformen auch schon für zu radikal. Ihnen entgegnete er, dass das alles Bestandteil seines Wahlkampfs gewesen sei. „Das ist der Wandel, für den die Amerikaner im November gestimmt haben“, sagte Obama. „Ich weiß, dass es die Öl- und Gasunternehmen nicht mögen, wenn ihnen fast 30 Milliarden an Steuererleichterungen gestrichen werden, aber damit finanzieren wir erneuerbare Energien“, sagte Obama.

http://www.whitehouse.gov/ (AP)

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