USA Obama verteidigt Billionen-Haushalt

Washington – US-Präsident Barack Obama will trotz eines enormen Staatsdefizits an seinem Plan festhalten, in den nächsten vier Jahren ungeachtet der Finanzkrise auch die Bildungs-, Energie- und Gesundheitspolitik völlig neu auszurichten. „Ich weiß, dass es Leute gibt, die sagen, diese Pläne zu verwirklichen ist zu ehrgeizig“, sagte er in seiner wöchentlichen Radio- und Internet-Ansprache. „Diesen Leuten sage ich, die Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, sind zu groß, um ignoriert zu werden.“

Nach Berechnungen des Rechnungsamt des Kongresses (CBO) wird die von Obama vorgeschlagene Politik das gesamte kommende Jahrzehnt ein Defizit von jährlich fast einer Billion Dollar generieren – 9,3 Billionen bis 2019. Gleichwohl hält Obama an dem Ziel fest, das Riesendefizit bis zum Ende seiner ersten Amtszeit zu halbieren. In diesem Jahr wird das Staatsdefizit laut CBO 1,8 Billionen Dollar (1,3 Billionen Euro) erreichen, im kommenden Jahr verharrt es mit 1,4 Billionen Dollar auf hohem Niveau. Obama geht von 200 Milliarden Dollar weniger aus.

Obama sagte, die vier von ihm mit höchster Priorität versehenen Politikbereiche seien ein Wirtschaftsentwurf für die Zukunft. Dies sei „eine Vision von Amerika, in der Wachstum nicht auf Immobilienblasen überschuldeter Banken beruht, sondern auf dem festen Fundament von Investitionen in Energie, Bildung und Gesundheitswesen, die zu einem wirklichen und dauerhaften Wohlstand führen“. Die Politik – und seine Regierung – müssten nun beweisen, dass sie der Aufgabe gewachsen seien. (AP)

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