Gefangene auf Kuba Obama zweifelt an eigenem Vorschlag zu Guantanamo-Häftlingen

Washington – US-Präsident Barack Obama hat Unbehagen über seinen eigenen Vorschlag geäußert, einige als äußerst gefährlich eingestufte Guantanamo-Häftlinge nach der Schließung des Lagers in anderen Gefängissen auf unbestimmte Zeit festzuhalten. Dies sei „eines der größten Probleme“ seiner Regierung, sagte Obama in einem Interview der AP am Donnerstag. Er ging aber nicht soweit, die Idee wieder zu verwerfen. Obama will das umstrittene Lager auf Kuba Anfang nächsten Jahres schließen.

Die meisten der noch rund 230 in Guantanamo verbliebenen Terrorverdächtigen und ausländischen Kämpfer werden schon bis zu sieben Jahren ohne Anklage festgehalten. Vielen von ihnen wird der Prozess vor den von Obamas Vorgänger George W. Bush eingesetzten Militärtribunalen gemacht werden.

Auch nach Ansicht von Anwälten der neuen Regierung gibt es aber als höchst gefährlich geltende Gefangene, die ohne Gerichtsverfahren weiter auf unbestimmte Zeit in Haft gehalten werden sollen. Es handelt sich um Fälle, in denen die Beweislage für einen Prozess zu dünn ist oder die Beweise der Geheimhaltungspflicht unterliegen und deshalb nicht in einem Gerichtsverfahren vorgelegt werden können.

Obama erklärte, dass er in diesen Fällen eine Entscheidung vom Kongress absegnen lassen wolle und nicht per Präsidialanordnung verfügen werde. (AP)

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