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Unzumutbarkeiten Oettinger: Flaggen der Schuldensünder-Staaten auf Halbmast senken

DAPD

09.09.2011

EU-Kommissar Oettinger will "einem nackten Mann nicht in die Tasche greifen ... ". Ob es allerdings besser ist die Schuldenländer Halbmast flaggen zu lassen, sei einmal dahin gestellt.

Foto: AP Photo/Thomas Kienzle

Berlin – Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat die bisherige Praxis der Sanktionen gegen EU-Schuldensünder-Länder infrage gestellt. In der "Bild"-Zeitung (Freitagausgabe) sprach sich Oettinger dafür aus, die Sanktionen so zu verändern, dass sie für Regierungen eine "Zumutung" wären. So sollten zum Beispiel die Flaggen der betroffenen Länder vor den EU-Gebäuden auf Halbmast gesenkt werden. "Ich habe Zweifel, ob die bisher vorgeschlagenen Sanktionen wirklich zielführend sind", sagte Oettinger. Es mache wenig Sinn, einem Staat mit Geldstrafen zu drohen, wenn er die Verschuldungskriterien erneut nicht einhalten kann. "Man kann doch einem nackten Mann nicht in die Tasche greifen", sagte er.(dapd)

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