Landtagswahlen Pofalla erklärt CDU zum Wahlsieger

Berlin – CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat seine Partei zum Sieger der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland erklärt. Die CDU sei in allen drei Ländern stärkste Kraft geworden, sagte Pofalla am Sonntagabend in Berlin. In Sachsen stehe fest, dass die Große Koalition von einem schwarz-gelben Bündnis abgelöst werde. In Thüringen und im Saarland würden die Ministerpräsidenten Dieter Althaus und Peter Müller zügig Sondierungsgespräche aufnehmen. Es gehe darum, stabile Regierungen zu bilden.

„Unser Land befindet sich nach wie vor in der größten Regierungskrise der vergangenen 60 Jahre“, sagte Pofalla. In dieser Phase seien auch in den Ländern keine unsicheren politischen Experimente gefragt. Nötig seien Verlässlichkeit und Klarheit. Die SPD sei in Thüringen nur drittstärkste, in Sachsen sogar nur viertstärkste Kraft geworden. Sie habe damit den Charakter einer Volkspartei verloren.

Pofalla betonte, die Ausgangslage für die CDU bei der Bundestagswahl sei weiterhin gut, die Wahl sei aber noch nicht entschieden. Die Landtagswahlen zeigten: „Am 27. Setember geht es um eine Richtungsentscheidung.“ Rot-Grün habe in Deutschland keine Mehrheit mehr, die SPD brauche einen dritten Partner, um regieren zu können.

Dies könnte die FDP sein, dann aber seien die Angriffe auf die Liberalen nicht zu verstehen. Dies könne aber auch die Linkspartei sein, „dann sind allerdings die aktuellen Niemals-Bekundungen der SPD auch deplaziert“, sagte Pofalla. Die Wähler hätten ein Anrecht darauf zu wissen, wie Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier über die Machtperspektive der SPD im Bund denke. Bei der Bundestagswahl gehe es um Stabilität oder politische Experimente. Klare politische Verhältnisse gebe es nur dort, wo die CDU stark sei. (AP)

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