Polen Beihilfen Polen muss Werften in Stettin und Gdingen verkaufen

Brüssel – Polen muss seine Werften in Stettin (Szczecin) und Gdingen (Gdynia) verkaufen. Die EU-Kommission erklärte die Milliarden-Beihilfen für die unrentablen Schiffbaubetriebe am Donnerstag für illegal und forderte Warschau auf, die Gelder bis Ende Mai 2009 durch eine Privatisierung der Werften zurückzuholen. Die berühmte Werft in Danzig (Gdansk) dagegen wird zunächst geschont. Die Danziger Werft ist als Geburtsstätte der Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc für Polen von hoher symbolischer Bedeutung.

Den beiden Werften in Stettin und Gdingen droht dagegen eine Zerschlagung. Nach Angaben der EU-Kommission hat Polen zugesagt, die Anteile an den beiden Betrieben an den meistbietenden Interessenten abzustoßen, unabhängig von dessen Plänen für die Zukunft der Werften. Auch Grundstücksmakler kämen als Käufer in Frage, sagte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Eine Übernahme der Beschäftigten dürfe dem neuen Eigentümer nicht abverlangt werden. Die Kommission äußerte die Hoffnung, dass die Privatisierung „einen Neustart ohne die Lasten der Vergangenheit“ ermöglichen werde.

Eine Entscheidung zur Zukunft der Werft in Danzig steht noch aus. Wettbewerbskommissarin Kroes betonte jedoch, die Ausgangslage sei anders als in Stettin und Gdingen: „Die Danziger Werft ist kleiner, sie wurde schon privatisiert, und sie hat weitaus weniger Beihilfen erhalten.“ Polen sei aufgefordert, so schnell wie möglich einen Umstrukturierungsplan für die Werft vorzulegen. (AP)

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