Eine Milliarde Euro-Projekte für saubere Luft – 60 Städte erhalten Förderbescheide

Im Kampf für saubere Luft in den Städten sind die Kommunen mit ersten Förderbescheiden bedacht worden. Bundesvekehrsminister Schmidt überreichte am Mittwoch 60 Bescheide für die Entwicklung kommunaler Masterpläne.
Epoch Times20. Dezember 2017

Im Kampf für saubere Luft in den Städten sind die Kommunen mit ersten Förderbescheiden bedacht worden.

Bundesvekehrsminister Christian Schmidt (CSU) überreichte am Mittwoch 60 Bescheide für die Entwicklung kommunaler Masterpläne, wie das Ministerium mitteilte. Bedacht wurden eine Reihe von kleineren Städte wie Düren in der Eifel und Limburg in Hessen, aber auch Großstädte wie Köln, Leipzig, München und Stuttgart.

Gedacht ist die Unterstützung unter anderem für Projekte zur Digitalisierung des Verkehrs und zur Förderung des Radverkehrs. Die Kosten in Höhe von rund zwölf Millionen Euro dafür übernimmt das Ministerium.

Die Bescheide gehören zum Sofortprogramm Saubere Luft, das der Bund Ende November gemeinsam mit den Kommunen auf den Weg gebracht hatte, um letztlich Fahrverbote in den Innenstädten abzuwenden. Das Programm hat für das Jahr 2018 einen Umfang von insgesamt einer Milliarde Euro.

„Wir wollen mehr Mobilität bei weniger Emissionen“, erklärte Schmidt am Mittwoch. Er stellte zudem den früheren Bürgermeister der bayerischen Stadt Erlangen, Siegfried Balleis, als neuen Sonderbeauftragten des Sofortprogramms vor. Er soll die Lotsenstelle im Ministerium beraten, die wiederum den Kommunen bei den Förderanträgen zur Seite steht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte beim Gipfel mit den Kommunen Ende November die politische Zusage gemacht, dass das Programm über 2018 hinaus verstetigt werden soll.

Kritik hatte es damals an der Autoindustrie gegeben, die sich nach Meinung einiger Bundesländer sowie von Umweltschützern zu wenig einbringt, um die Luft in den Städten zu verbessern. Außerdem bezeichnete eine Reihe von Verbänden die zugesagten Mittel als zu gering, um dem Problem der Luftverschmutzung gerecht zu werden. (afp)



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