AfD-Bundestagsfraktion demonstriert bei erster Sitzung Geschlossenheit

Die neue AfD-Bundestagsfraktion hat sich nach der Abkehr von Parteichefin Frauke Petry demonstrativ geschlossen gezeigt: Die verbliebenen 93 Bundestagsabgeordneten kamen am Dienstag vollzählig zur konstituierenden Fraktionssitzung.

Petry unternahm derweil in Sachsen weitere Schritte zum Rückzug aus der AfD und legte ihr Amt als sächsische Fraktionsvorsitzende nieder. In Nordrhein-Westfalen kündigte ihr Ehemann Marcus Pretzell den Austritt aus der Landtagsfraktion sowie der Partei an.

In Sachsen gaben auch der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer, und Fraktionsvizechefin Kirsten Muster ihre Ämter ab. Als Grund gab Petry an, die drei Politiker sähen sich „nicht mehr in der Lage, AfD-Politik glaubwürdig zu vertreten“. Vernünftige Ansätze würden „durch abseitige Positionen seit geraumer Zeit konterkariert“, fügte Petry in einer Erklärung hinzu.

Einen angeblich angekündigten Parteiaustritt Petrys wollte Wurlitzer, der auch Generalsekretär der AfD in Sachsen ist, nicht bestätigen. Petry sei vorerst weiter Bundes- und Landesvorsitzende, sagte er.

Am Montag hatte Petry, die bei der Bundestagswahl in Sachsen ein Direktmandat gewonnen hatte, mitgeteilt, dass sie der neuen AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören und als fraktionslose Einzelabgeordnete im Parlament sitzen werde.

„Jetzt auszutreten ist konsequent“

Vorstandsmitglied Paul Hampel sagte am Rande der Bundestagsfraktionssitzung zur Abkehr Petrys von der AfD: „Reisende soll man nicht aufhalten.“ Der stellvertretende Parteivorsitzende Albrecht Glaser sagte mit Blick auf einen möglichen Parteiaustritt Petrys: „Jetzt auszutreten ist konsequent.“

Nach bisherigen Plänen kommt die AfD Anfang Dezember zu einem Bundesparteitag zusammen, auf dem auch die Parteispitze neu gewählt werden soll.

In Nordrhein-Westfalen kündigte der bisherige Landes- und Fraktionschef Pretzell in einer Fraktionssitzung am Dienstag seinen Austritt aus der AfD an. Als Grund nannte Pretzell nach Angaben eines Fraktionssprechers, dass er den Zustand der AfD anders einschätze als der Rest der Fraktion dies tue. Mit ihm will auch Vizefraktionschef Alexander Langguth gehen. Beide wollen ihr Mandat im Landtag als parteilose Abgeordnete ausüben.

Gauland und Weidel wollen Fraktionsführung übernehmen

Bei der ersten Sitzung der Bundestagsfraktion in Berlin diskutierten die AfD-Abgeordneten zunächst über die Geschäftsordnung. Das Wahlkampf-Spitzenduo Alexander Gauland und Alice Weidel bekräftigte seine Bereitschaft, gemeinsam die Fraktionsführung zu übernehmen. Am Mittwoch trifft sich die Fraktion zu einer weiteren Sitzung.

Weidel sagte mit Blick auf eine mögliche Spaltung, es seien keine Tendenzen in der Fraktion zu erkennen. Gauland sagte: „Wir binden alle AfD-Mitglieder ein, die mit uns zusammenarbeiten wollen.“

Zum Abgang Petrys sagte Weidel: „Ich habe dafür überhaupt kein Verständnis.“ Petry hatte ihren Schritt damit begründet, dass Gauland und Weidel die AfD auf eine Fundamentalopposition festlegen wollten. Sie dagegen wolle „Realpolitik“ betreiben und die AfD bis 2021 regierungsfähig machen.

Gauland sagte auf die Frage, wie die AfD nach den lauten und oft aggressiven Wahlkampftönen im Parlament auftreten werde: „Der Wahlkampf ist zu Ende, wir wissen, dass wir eine große Verantwortung haben.“ Der AfD-Parteivize fügte hinzu: „Natürlich ist die Sprache im Wahlkampf eine andere als im Parlament.“

Die AfD hat bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent erzielt und ist die drittstärkste Kraft im neuen Parlament. (afp)