AfD-Debatte: Jusos werfen CSU und de Maizière „Totalausfall“ vor

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Thomas de MaizièreFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times27. Mai 2016

Die SPD-Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), Johanna Uekermann, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizère (CDU) mitverantwortlich gemacht für das Erstarken der AfD. Die Union habe in der Auseinandersetzung mit der Alternative für Deutschland immer noch nicht ihren Weg gefunden. „Die CSU ist mit ihrem Anbiedern an die Themen der AfD genauso ein Totalausfall wie Innenminister Thomas de Maizière, der auf Ignorieren setzt“, sagte Uekermann dem „Handelsblatt“. Auf kommunaler Ebene könne eine parteiübergreifende Zusammenarbeit gegen die AfD schon eher funktionieren.

Etwa indem man sich gemeinsam gegen Anträge der Partei stellt und damit deutlich macht, dass die AfD außerhalb des demokratischen Konsens` stehe. Uekermann sieht einen Grund für das Erstarken der AfD auch darin, dass Deutschland von einer Großen Koalition regiert wird: „Da besteht ein Zusammenhang.“ Man müsse nur nach Österreich schauen. Dort sei die Große Koalition immer kleiner und die FPÖ immer größer geworden. „Das liegt mit Sicherheit auch daran, dass die großen Parteien, wenn sie miteinander koalieren, an Profil verlieren“, so die Juso-Chefin. „Wenn nicht mehr über politische Konzepte gestritten wird und unscharf bleibt, was die einzelnen Parteien wirklich wollen, dann bleiben am Ende auch nicht mehr viele Alternativen übrig, die man wählen kann.“ Das helfe den Populisten. „Noch haben wir keine österreichischen Verhältnisse. Es ist aber höchste Zeit, jetzt etwas zu tun, damit wir den Trend umkehren“, sagte Uekermann.

(dts Nachrichtenagentur)



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