Digitalwirtschaft will keine Gespräche mit der AfD

Der neue Vorstandsvorsitzende des Verbands der Internetwirtschaft Eco, Oliver Süme, lehnt Gespräche mit der AfD derzeit ab.

„Zu Parteien wie der AfD, die demokratiefeindliches Gedankengut propagieren und keine fundierten netzpolitischen Positionen vertreten, suchen wir proaktiv weder Kontakt und stehen unter diesen Umständen auch nicht auf Anfrage zu Gesprächen zur Verfügung“, sagte Süme dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Süme trat damit dem Eindruck entgegen, der Einzug der AfD in den Bundestag könnte womöglich seinem Verband nützen.

Hintergrund ist, dass sowohl Eco als auch die AfD das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gegen „Hasskommentare in sozialen Netzwerken“ ablehnen.

Süme betonte, die Zukunft sei digital. „Ausgrenzung und Nationalismus sind mit einem freien Internet und Grundwerten unserer Verfassung nicht vereinbar, sie gefährden zudem das wirtschaftliche Wachstum einer Branche, die als Schlüsselbranche des Standorts Deutschland zu begreifen ist.“ (dts)