Apfel warnt vor Radikalisierung von NPD-Mitgliedern bei Parteiverbot

Kurz vor Beginn des NPD-Verbotsverfahrens am Bundesverfassungsgericht hat der frühere Parteivorsitzende Holger Apfel vor einer drohenden Radikalisierung von NPD-Mitgliedern gewarnt. Denn um dem Ruf der Partei nicht zu schaden, hätten sich einige radikale Mitglieder bislang mit Gewalttaten zurückgehalten, sagte Apfel, der Ende 2013 aus der NPD ausgetreten war, in einem „Report Mainz“-Interview. Dies könne sich nach einem Verbot ändern: „Allein die Existenz der NPD sorgte dafür, dass eine gewisse Selbstdisziplinierung in Partei und Szene existierte. Wird die NPD verboten, wird das zum Abbau von Hemmschwellen führen. Dann besteht tatsächlich die Gefahr, dass nicht nur eine Radikalisierung des Denkens, sondern auch des Handelns stattfindet.“

Es sei also nicht auszuschließen, dass ein Verbot zu mehr Gewalt führe. Apfel ist im NPD-Verbotsverfahren als Auskunftsperson geladen. Er hat nach eigenen Angaben seit seinem Austritt mit der Partei gebrochen.

(dts Nachrichtenagentur)