Bund will Flüchtlingsgettos vermeiden

Das geplante Gesetz, mit dem anerkannten Flüchtlingen der Wohnort vorgeschrieben werden könnte, erweist sich als äußerst kompliziert. Eine der Fragen ist, ob man Flüchtlinge vor allem dorthin schicken sollte, wo es freie Wohnungen gibt - oder dorthin, wo es Arbeit gibt.
Titelbild
Flüchtlinge auf der BalkanrouteFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times4. März 2016

Am Mittwoch berieten Vertreter von Bund und Ländern erstmals über ein Eckpunktepapier aus dem Bundesinnenministerium. Eine der zahlreichen Fragen ist demnach, ob man Flüchtlinge vor allem dorthin schicken sollte, wo es freie Wohnungen gibt – oder dorthin, wo es Arbeit gibt.

Man müsse prüfen, ob einem der beiden "Zuweisungskriterien" Vorrang eingeräumt werde, heißt es in dem Papier, aus dem der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe berichtet.

Unklar ist auch, ob anerkannten Flüchtlingen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, für bis zu drei Jahre ein fester Wohnort zugewiesen werden soll oder ob die Bundesländer "problematische Ballungszentren" ausschließen, die Migranten sonst aber frei wählen lassen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit dem Gesetz die Bildung von Flüchtlingsgettos verhindern.

Am Dienstag hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ein Wohnortzwang zulässig sein kann, wenn er die Integration erleichtert. Zwischen 1996 und 2009 galt eine ähnliche Regelung für Spätaussiedler, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten konnten. (dts)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion