Bundeskartellamt stoppt Vergabe eines Großauftrags der Bundeswehr

Neuer Rückschlag in Sachen Rüstung bei der Bundeswehr: Das Bundeskartellamt hat die geplante Vergabe eines Großauftrags zum Bau von fünf Kriegsschiffen gestoppt. „Auch für Militärausrüstung gilt der Grundsatz, dass diese im Wettbewerb zu beschaffen ist“, erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt am Donnerstag. Die zuständige Vergabekammer gab damit der Beschwerde eines Kieler Unternehmens statt. Es geht um den Bau von fünf Korvetten des Typs K130.

Den Angaben zufolge wollte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) den Auftrag im Verhandlungsverfahren vergeben – also ohne andere Unternehmen zu beteiligen.

Das Bundesamt argumentierte den Angaben zufolge dabei, diese Vorgehensweise sei notwendig: Nur das Bieterkonsortium, das dasselbe Schiffsmodell bereits in der Vergangenheit an die Bundeswehr geliefert hatte, sei aufgrund seiner besonderen Vorkenntnisse und Erfahrungen in der Lage, die Schiffe innerhalb eines einzuhaltenden Zeitrahmens nachzubauen. Dies habe jedoch nicht nachgewiesen werden können.

Die Entscheidung bedeutet einen Rückschlag für die Bemühungen von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Beschaffung von Rüstungsgütern zu beschleunigen. Gegen die Entscheidung kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde vor Gericht eingelegt werden. (afp)