Bundesregierung gratuliert Anti-Atomwaffenbewegung zu Friedensnobelpreis aber – „nukleare Abschreckung“ ist nötig

Die Bundesregierung hat der Anti-Atomwaffenbewegung zum Friedensnobelpreis gratuliert, betonte aber auch: es gebe nach wie vor die "Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung".

Die Bundesregierung hat der Anti-Atomwaffenbewegung ICAN zum Friedensnobelpreis gratuliert. Zugleich betonte eine Regierungssprecherin am Freitag in Berlin, es gebe nach wie vor die „Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung“.

„Die Bundesregierung unterstützt das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen“, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Allerdings würden Atomwaffen von einigen Staaten als „Mittel für eine militärische Auseinandersetzung“ betrachtet. „Insofern besteht die Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung fort.“

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes fügte hinzu, sein Ministerium begrüße „das zivilgesellschaftliche Engagement für nukleare Abrüstung“. Bei der Frage, wie das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen erreicht werden könne, sei das Außenministerium aber „etwas anderer Auffassung“ als die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN).

Das Nobelpreis-Komitee hatte zuvor in Oslo bekanntgegeben, dass der diesjährige Friedensnobelpreis an die Anti-Atomwaffenbewegung geht. Damit wird deren seit einem Jahrzehnt andauernder Kampf für eine atomwaffenfreie Welt gewürdigt.

Die 2007 gegründete ICAN hatte sich maßgeblich für das bei der UNO verabschiedete Verbot von Atomwaffen eingesetzt, das am 7. Juli von 122 UN-Mitgliedstaaten beschlossen wurde. Die Vereinbarung gilt allerdings als weitgehend symbolisch, weil die Atommächte sie nicht unterzeichnet haben. Auch Deutschland und die meisten anderen Nato-Staaten beteiligten sich nicht an den Verhandlungen. (afp)

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