CDU-Kritik an Generalsekretär Tauber wegen Facebook-Kommentar

CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist in den eigenen Reihen wegen seines Streits mit einem Facebook-Nutzer in die Kritik geraten. „Die Auseinandersetzung mit Pöblern hilft weder der Gesellschaft noch einem selbst weiter“, sagte der Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda im Bundestag, Jens Koeppen (CDU), dem „Handelsblatt“. Kommentare oder Meinungsäußerungen, die man selbst als „hässlich“ empfinde, müsse man aushalten.

„In den sozialen Netzwerken gibt es für den Nutzer die Möglichkeit, Kommentare zu löschen und bestimmte Verfasser zu blockieren“, sagte Koeppen weiter. „Ich beantworte lieber Sachfragen der Bürger, anstatt meine Zeit für Antworten auf blanke Provokationen zu verschwenden.“ Koeppen wandte sich auch gegen Taubers Auffassung, Hassbotschaften im Internet nicht zu löschen, sondern sich stattdessen direkt mit den Urhebern auseinanderzusetzen. Koeppen sagte dazu: „Es muss alles gelöscht werden, was kriminell oder verfassungsfeindlich ist. Zudem müssen sich die Strafverfolgungsbehörden dessen annehmen.“ Tauber hatte am Wochenende auf seiner Facebook-Seite einen Mann attackiert, der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Geisteskrankheit unterstellt hatte. „Sie sind ein Arschloch“, schrieb der CDU-Politiker in einem Kommentar und setzte noch einen Smiley hinzu. In einem weiteren Eintrag verteidigte Tauber sein Vorgehen. Zugleich erklärte, dass es nichts bringe Hetzkommentare zu löschen oder zu verbieten. „Ich finde, wir sollten alle dieses Jahr dem Streit mit diesen Leuten nicht aus dem Weg gehen, sondern ihn annehmen“, schrieb er.

(dts Nachrichtenagentur)