CDU-Vize Klöckner gegen „Kooperationskoalition“ mit der SPD

Die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner hat sich gegen eine sogenannte Kooperationskoalition mit der SPD ausgesprochen.

„Ich halte nichts von Halbabsprachen mit der SPD“, sagte Klöckner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Die meisten Probleme würden sich im Laufe einer Legislaturperiode ergeben und ließen sich nicht vorher in fünf großen Punkten festhalten.

Nach dem Beschluss für ergebnisoffene Gespräche mit der Union stellte SPD-Chef Martin Schulz der Bundestagsfraktion seiner Partei am Montag verschiedene denkbare Formen einer Regierungszusammenarbeit vor.

Eines der Modelle wäre eine Kooperationskoalition, in der sich Union und SPD in Kernanliegen verständigen, in anderen Bereichen aber frei agieren und damit auch mit wechselnden Mehrheiten im Bundestag arbeiten könnten.

Klöckner wiederholte die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer stabilen Regierung. „Wir können nicht die Hand reichen für ein bisschen Absprache, für ein bisschen Tolerierung, für ganz großes Rosinenpicken der SPD, die sich nicht richtig traut“, sagte sie der „NOZ“.

Die Botschaft der CDU in Richtung Sozialdemokraten sei eindeutig: „Entweder man will regieren oder man will nicht.“ (afp)