Deutschland und Frankreich wollen bei Rüstung enger kooperieren

Deutschland und Frankreich wollen in Rüstungsfragen enger zusammenarbeiten. In einer gemeinsamen Erklärung, die die Kabinette in Berlin und Paris demnächst verabschieden wollen, verpflichten sich die beiden Regierungen zur engen „Kooperation bei der Beschaffung von Rüstungsgütern“ sowie zur gemeinsamen „Entwicklung von Schlüsseltechnologien“, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Regierungsvertreter sollen sich regelmäßig treffen, um über die „Konsolidierung“ der europäischen Waffenindustrie sowie den Erhalt von Arbeitsplätzen und Produktionsstätten zu sprechen.

Anlass ist die Fusion des Panzerherstellers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit dem französischen Nexter-Konzern, die bis Weihnachten abgeschlossen sein soll. KMW dürfte auch darauf setzen, mithilfe seiner neuen Partner den Widerstand von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gegen umstrittene Panzerexporte etwa in die Golfstaaten aushebeln zu können. In Berliner Regierungskreisen dagegen heißt es, die Fusion werde die Genehmigung von Rüstungsexporten auf absehbare Zeit nicht beeinflussen.

(dts Nachrichtenagentur)