Nach Jamaika-Aus: SPD lehnt Regierungsbeteiligung weiterhin ab

Durch die Absage der FDP an ein Bündnis mit Union und Grünen „verändert sich die Lage für die SPD nicht“, erklärte SPD-Vize Ralf Stegner auf Twitter. „Das Ergebnis der Bundestagswahlen hat sich für die SPD durch die langen Sondierungswochen und Erklärungen anderer Parteien nicht geändert.“

Die SPD hat nach der Wahl und der herben Wahlniederlage nicht taktiert und sie tut es auch jetzt nicht, wenn Sondierungsmarathon von CDU/CSU, Grünen und FDP scheitert.

— Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) 20. November 2017

Das Ergebnis der Bundestagswahlen hat sich für die SPD durch die langen Sondierungswochen und Erklärungen anderer Parteien nicht geändert.

SPD Wahltaktik (also ein „Weiter so“ durch Verlängerung der großen Koalition) wäre am 24.9. falsch gewesen und das bleibt auch so am 20.11.

— Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) 20. November 2017

Nach der Wahl hatte die SPD die große Koalition mit der Union als abgewählt bezeichnet. Eine erneute Regierungsbeteiligung schlossen die Sozialdemokraten aus. Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen in der Nacht zu Montag steht Deutschland somit vor Neuwahlen.(afp)