Dreyer gegen Abschaffung der ARD: Vorschlag von Medienminister ist „ungewöhnliche Positionierung“

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), will an den Grundstrukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht rütteln.

Diesen dürfe man von den Möglichkeiten im Online-Bereich nicht ausnehmen, sagte Dreyer dem „Deutschlandfunk“, der ebenfalls zu dieser Sendergruppe gehört. Dabei sei darauf zu achten, dass die Verlage nicht in ihren Entwicklungsmöglichkeiten beschnitten würden. „Es gibt intelligentere Möglichkeiten, auch zu Einsparungen zu kommen,“ sagte sie.

Demzufolge sei es völlig klar, dass das Verbot der Presseähnlichkeit erhalten bleiben müsse, so Dreyer weiter. Ebenfalls klar sei, dass solche Dinge wie die jetzt verwendeten Apps, vor allem audiovisuell basiert sein müssten und nicht textbasiert sein dürften.

Die SPD-Politikerin will aber auch eine Änderung zugunsten der Öffentlich-Rechtlichen: „Die Sieben-Tage-Regelung ist hoffentlich demnächst eine Regelung, die der Vergangenheit angehört.“ Bisher müssen öffentlich-rechtliche Sender bestimmte Inhalte aus ihren Online-Mediatheken nach sieben Tagen entfernen.

Aktuell gibt es eine Debatte über notwendige Reformmaßnahmen und Einsparungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Medienminister von Sachsen-Anhalt, Rainer Robra (CDU), hatte gefordert, dass die ARD sich künftig ganz auf die Regionalberichterstattung begrenzen solle. Dreyer bezeichnete die Vorschläge als „ungewöhnliche Positionierung“. Robra sitzt auch im ZDF-Fernsehrat.

Von Springer-Chef Mathias Döpfner wurde zudem kritisiert, dass „im Netz nach wie vor eine mit öffentlich-rechtlichen Geldern finanzierte Flut textbasierter Gratisangebote“ existiere. (dts)