Erstmals seit Drittem Reich – Bundeswehreinsatz im Inneren: Großangelegte Terroranschläge erwartet

Als Begründung für den Einsatz der Bundeswehr heißt es in dem Übungsszenario, "dass die Kräfteverfügbarkeit der Polizeien weitestgehend erschöpft sind". Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 kann die Bundeswehr zur Terrorabwehr nur bei Anschlägen "katastrophischen Ausmaßes" eingesetzt werden.

Die Bundeswehr wird am 7. März das erste Mal einen Anti-Terroreinsatz zusammen mit der Polizei in einer Stabsübung durchspielen.

Das geht aus einem vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe erstellten Übungsszenario hervor, über das „Bild“ (Freitag) berichtet. Die Simulation geht dabei von mehreren Attentaten gleichzeitig aus: zwei Terroranschlägen auf Schulen in Bremen, einem Sprengstoffanschlägen auf einen bayerischen Bahnhof, einer Geiselnahme in Bayern, einer Bombenexplosion auf dem Flughafen Düsseldorf und einem Anschlag auf ein Konsulat in Stuttgart.

Als Begründung für den Einsatz der Bundeswehr heißt es in dem Übungsszenario, „dass die Kräfteverfügbarkeit der Polizeien weitestgehend erschöpft sind“. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 kann die Bundeswehr zur Terrorabwehr nur bei Anschlägen „katastrophischen Ausmaßes“ eingesetzt werden. An der Übung im März sind Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und das Saarland beteiligt. (dts)

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