EuGH sieht keine Obergrenzen für Flüchtlinge

Epoch Times, Montag, 18. Januar 2016 10:44
Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle
Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen würde nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) europäischem Recht zuwiderlaufen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte EuGH-Präsident Koen Lenaerts: "Man muss folgendes beachten: Immer wenn jemand asylberechtigt ist, hat er nach dem Unionsrecht das Anrecht darauf, als Flüchtling anerkannt zu werden. Das ist schwer vereinbar mit irgendeiner Zahl oder Obergrenze."

Anzeige

Lenaerts geht davon aus, dass die EU-Staaten die Flüchtlingskrise lösen werden: "Ich glaube, dass die derzeitigen Probleme überwindbar sind." Die EU werde daran nicht zerbrechen, sondern diese Krise meistern, wie sie schon zahlreiche Krisen zuvor gemeistert habe, sagte der Belgier, der dem Gerichtshof seit dem vergangenen Oktober vorsteht. Der Jurist erinnerte daran, dass die EU immer strikt gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention handeln müsse. So müssten alle EU-Länder gemeinsame Mindest-Standards bei der Unterbringung von Flüchtlingen einhalten, solange sie den Asylantrag einer Person prüfen.

(dts Nachrichtenagentur)

Schlagworte

EU, Asyl, Weltpolitik


Anzeige