FDP-Vize Kubicki: FPD wird sich nie zu einer „rechtspopulistischen Bewegung“ entwickeln

Der stellvertretende Parteichef der FDP, Wolfgang Kubicki, hat nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen eine Hinwendung der FDP zum „Rechtspopulismus“ ausgeschlossen.

„Sie werden nie erleben, dass Freie Demokraten mit antidemokratischen und rassistischen Ressentiments spielen. Nie!“, sagte Kubicki der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Die FDP werde unter Parteichef Christian Lindner nicht dem österreichischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz nacheifern und sich zu einer „rechtspopulistischen Bewegung“ entwickeln. Zugleich hält er die politische Bewegung En Marche des französischen Präsidenten Macron für ein Vorbild auch für die FDP.

„Man kann ja heute sehen, wie schnell Volksparteien auf eine rudimentäre Größe zusammenschrumpfen können und wie schnell Bewegungen, wenn sie einen Spirit haben, Leute begeistern können“, so Kubicki. „Entscheidend ist, dass sie Ideen, Visionen und Personen haben, die begeistern, dann kann es funktionieren.“

Scharfe Kritik übt der FDP-Vize an der Verhandlungsführung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel während der Sondierungsgespräche. Es sei ein „methodischer Fehler“ gewesen, die Jamaika-Gespräche im großen Kreis statt in Kleingruppen zu beginnen. „Merkel hat das zunächst einmal laufen lassen“, sagte Kubicki.

„Irgendwann jedoch hätte ihr auffallen müssen, dass diese Methode hier nicht wirkt, dass der Zeitdruck nicht dazu führt, dass die Parteien ihre Positionen räumen. Dass man mit Geld nicht alle Gegensätze zudecken kann, weil auch gar nicht so viel im Topf ist.“ (dts)