Flüchtlingsversorgung: Bund nimmt zusätzliche Milliarde aus Gesundheitsfond

Zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Migranten wird der Bund eine Milliarde Euro aus dem Gesundheitsfond entnehmen. Mit dem Geld sollen die Krankenkassen entlastet werden.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images
Epoch Times3. August 2016

Eine Milliarde Euro wird im kommenden Jahr zur Versorgung der Flüchtlinge aus dem Gesundheitsfond entnommen. Damit sollen Krankenkassen vor zu großen finanziellen Belastungen bewahrt werden, schreiben die deutschen Wirtschaftsnachrichten.

Mit dem Geld sollen medizinische Leistungen für Asylbewerber finanziert werden. Weitere 500 Millionen Euro werden aus der Reserve des Fonds entnommen, um Investitionen für die Infrastruktur in der Telemedizin zu tätigen. Diese Summen wurden am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen.

Der Einsatz von 1,5 Milliarde Euro aus dem Gesundheitsfond gilt als unproblematisch, da dieser Fond mit 10 Milliarden Euro derzeit gut gefüllt ist. Die Bundesregierung will vermeiden, dass für die Kassen die Belastung durch die Flüchtlinge zu groß wird und weitere Beitragssteigerungen für die Versicherten entstehen.

Der Gesundheitsfond an sich stammt ebenfalls zum großen Teil aus Beitragsgeldern, schreibt der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen. Die Verbandschefing, Doris Pfeiffer, erklärt, dass die jetzige Entlastung nur kurzfristig wirkt. „Denn der Gesetzgeber habe durch „kostspielige Reformen“ der vergangenen Jahre selbst dafür gesorgt, dass die Zusatzbeiträge trotz sehr guter Einnahmen weiter steigen müssten“ schreiben die deutschen Wirtschaftsnachrichten.

Die Krankenkassen erhalten vom Gesundheitsfonds eine einheitliche Grundpauschale pro Versichertem, dazu kommen alters-, geschlechts- und risikoadjustierte Zu- und Abschläge zur Deckung ihrer standardisierten Leistungsausgaben. Dadurch wird die unterschiedliche Risikostruktur der Versicherten berücksichtigt. (ks)

 



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