„Friedensmission“: Wehrbeauftragter erwartet Bundeswehr-Beteiligung in der Ukraine

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), rechnet mit einer Bundeswehr-Beteiligung an einer „Friedensmission“ in der Ukraine.

„Im Falle einer Blauhelmmission in der Ostukraine wird Deutschland sich in der einen oder anderen Weise aktiv beteiligen. Das kann dann auch die Bundeswehr betreffen“, sagte Bartels dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

Der SPD-Politiker bezog sich ausdrücklich auf den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD. Dort heißt es, „Entwicklungen auf einem Weg zu einem Frieden“ in der Ostukraine „sollen durch eine Mission der Vereinten Nationen abgesichert werden“.

Grünen-Verteidigungsexpertin Katja Keul unterstützte den Vorstoß Bartels. „Sollte sich der UN-Sicherheitsrat auf ein UN-Mandat einigen können, wäre das ein Erfolg der Diplomatie“, sagte Keul dem RND. „Je nach Bedarf sollte eine Blauhelmmission auch von Deutschland unterstützt werden.“

Trotz des Abkommens von Minsk von vor drei Jahren flammen die Kämpfe im sogenannten Donbass immer wieder auf. Seit Ausbruch des Konflikts zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im April 2014 sind mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. (dts)