Gabriel: Martin Schulz wird „ganz sicher“ SPD-Vorsitzender bleiben

Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel ist Mutmaßungen über eine mögliche Ablösung des Parteivorsitzenden Martin Schulz entgegengetreten.

Schulz sei SPD-Chef „und wird das ganz sicher auch bleiben“, sagte Gabriel am Freitag am Rande eines Besuchs in London. Er sprach sich nach dem Aus für Jamaika dafür aus, „dass alle miteinander reden“. Dies sei sowohl im deutschen als auch im europäischen Interesse – „und vor allem im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes“.

Gabriel nannte die derzeitige Lage „auch für Europa nicht unheikel“, weil ein unsicheres Deutschland Schwierigkeiten für Europa bedeute. Es dürfe aber niemand von der SPD erwarten, „dass sie das Versagen der Jamaika-Koalition sofort ausbügelt“. Die Gespräche von Union, FDP und Grünen über ein Regierungsbündnis waren in der Nacht zu Montag von den Liberalen nach mehr als vier Wochen beendet worden.

Gabriel forderte die Parteien in Deutschland auf, nun über die „Zukunft des Landes“ zu reden und eine inhaltliche Debatte zu beginnen. Er nannte Europa, die Sicherung des Wohlstands, Gerechtigkeit, bezahlbare Mieten in Großstädten und die Lage der Kommunen als Themen. Über diese Fragen müsse „zwischen allen Parteien“ geredet werden. „Was für eine Regierung daraus entsteht, wird man sehen“, fügte Gabriel hinzu.

Die SPD hatte am Montag eine große Koalition erneut ausgeschlossen. Am Freitag kündigte Schulz an, sich Gesprächen mit der Union nicht zu verweigern. Über eine mögliche Beteiligung der SPD an einer Regierungsbildung sollen die SPD-Mitglieder gegebenenfalls abstimmen. Gabriel äußerte sich nach einem Treffen mit seinem britischen Kollegen Boris Johnson, bei dem es vor allem um die verschiedenen Konflikte im Nahen Osten ging. (afp)