„Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen“: Familienministerium plant Verbesserungen für Pflegekinder und im Kinderschutz

Mit einem Maßnahmenpaket will das Bundesfamilienministerium Pflegekinder und ihre Familien stärken sowie den Kinderschutz verbessern. Ein "Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen" wurde am Freitag nach Angaben aus Ministeriumskreisen auf den Weg gebracht. Verbände und Ministerien sollen nun Stellung nehmen, das Bundeskabinett soll sich Mitte April mit dem Entwurf befassen. Mit dem Gesetzesvorhaben soll der Leitgedanke in der Kinder- und Jugendhilfe gestärkt werden, "das Kind ins Zentrum zu stellen und vom Kind aus zu denken". So soll bei der Aufnahme in eine Pflegefamilie dem Bedürfnis von Kindern nach stabilen Lebensverhältnissen künftig besser entsprochen werden. Familiengerichte sollen die Möglichkeit erhalten, den dauerhaften Verbleib des Pflegekindes anzuordnen. Voraussetzung für eine solche Dauerpflege ist dem Gesetzentwurf zufolge, dass eine Verbesserung der Situation in der Herkunftsfamilie nicht erreicht und auch nicht zu erwarten ist; vorausgehen soll eine "am kindlichen Zeitempfinden orientierte Klärung der Lebensperspektive für Pflegekinder". In Deutschland sind gut 70.000 Kinder in einer Pflegefamilie untergebracht. Im Bereich des Kinderschutzes soll die Zusammenarbeit von Jugendämtern und Gesundheitswesen verbessert werden, etwa bei Verdacht auf Kindesmissbrauch. Es gebe bei Ärzten, aber auch bei Lehrern und anderen Betreuungspersonen eine große Unsicherheit, wann das Jugendamt einzuschalten sei, hieß es. Die Einsichtnahme in Führungszeugnisse von ehrenamtlichen Betreuern soll praxistauglicher geregelt werden. In dem Gesetzentwurf ist zudem eine bessere Beratung von Kindern und Jugendlichen vorgesehen. Sie sollen einen uneingeschränkten Anspruch auf Beratung durch die Kinder- und Jugendhilfe erhalten. Die Beratungsstelle oder das Jugendamt müssen nicht wie bisher zuerst prüfen, ob eine Not- oder Konfliktlage besteht, bevor es dem Kind unabhängig von den Eltern hilft. (afp)