Große Koalition? Erstes Spitzengespräch von Union und SPD

Rund 80 Tage nach der Bundestagswahl startet heute mit einem Spitzengespräch von Union und SPD der zweite Anlauf für eine Regierungsbildung in Deutschland.

Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von CDU/CSU, FDP und Grünen wollen die Partei- und Fraktionschefs ausloten, ob eine erneute große Koalition möglich sein kann.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt von der SPD ins Spiel gebrachte Modelle wie eine Minderheitsregierung oder eine Kooperationskoalition bisher ab, da diese Varianten keine stabile Regierung garantieren würden.

Es wird wegen der schwierigen Lage nicht mit einer Regierung vor März gerechnet. Das Treffen soll heute Abend stattfinden, der Ort in Berlin war zunächst unklar.

Die SPD prüft wegen des Widerstands in den eigenen Reihen gegen eine große Koalition auch ein von der SPD-Linken favorisiertes Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben offen, sie würden später im Bundestag ausverhandelt. Das würde mehr Raum geben zur Profilierung – und für wechselnde Mehrheiten. Die CDU-Spitze lehnt eine solche Kooperationskoalition mit nur teilweise fester Zusammenarbeit als zu unsicher für das Land ab.

CDU/CSU (32,9 Prozent) und SPD (20,5 Prozent) hatten bei der Bundestagswahl im September jeweils das schlechteste Ergebnis seit 1949 eingefahren. Scheitern die Gespräche oder sagen die rund 440.000 SPD-Mitglieder in einem geplanten Mitgliederentscheid am Ende Nein, kommt es voraussichtlich zu Neuwahlen. Noch nie hat eine Regierungsbildung im Bund so lange gedauert. (dpa)