Grüne beklagen „kopflose deutsche Außenpolitik“

Die Grünen sehen in der Unstimmigkeit zwischen Auswärtigem Amt und Bundesinnenministerium in der Bewertung der Türkei einen sinkenden Einfluss Deutschlands in der Welt.
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Frank-Walter SteinmeierFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times20. August 2016

Die Grünen sehen in der Unstimmigkeit zwischen Auswärtigem Amt und Bundesinnenministerium in der Bewertung der Türkei einen sinkenden Einfluss Deutschlands in der Welt. „Unsere Außenpolitik wird als kopflos wahrgenommen. Es schwächt Deutschlands Einfluss und verkleinert unsere Spielräume, wenn die Bundesregierung nicht mit einer Stimme spricht“, sagte Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der „Welt am Sonntag“.

In der Außenpolitik arbeiteten „CDU und SPD längst gegeneinander – in der Ukraine-Krise schon lange, im Umgang mit Russland ohnehin“, sagte Nouripour. Er fügte hinzu: „Im Umgang mit der Türkei führt nun das Innenministerium das Auswärtige Amt vor. Herr de Maizière spricht Klartext, Herr Steinmeier schwurbelt, Frau Merkel schweigt, wie fast immer.“ Diese „parteipolitischen Spielchen“ seien „gefährlich“, sagte Nouripour.

(dts Nachrichtenagentur)



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