Grüne fordern wegen Kartell-Vorwürfen Absetzung von Dobrindt

Nach den Kartell-Vorwürfen gegen deutsche Autobauer sehen die Grünen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in der Verantwortung und fordern dessen Absetzung.

Dobrindt sei ein „Risikofaktor für die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie und muss schnellstens seiner Aufgaben entbunden werden“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, der „Passauer Neuen Presse“ vom Dienstag.

Dobrindt habe den Diesel-Abgasskandal durch Wegschauen erst möglich gemacht und Konsequenzen vermieden, sagte der Grünen-Politiker weiter. Es sei „kaum zu glauben“, dass er nicht schon seit Monaten über zu kleine AdBlue-Tankgrößen informiert gewesen sei.

Auch die Linken sehen Dobrindt in der Verantwortung: „Das Kartell der Automobilindustrie ist offensichtlich“, sagte Verkehrsexperte Herbert Behrens der Zeitung. „Und der Verkehrsminister will wieder einmal nichts davon geahnt haben.“ Wenn sich Dobrindt weiter wegducke, mache er sich zum „Bestandteil des Kartells“, sagte Behrens.

Dem „Spiegel“ zufolge sollen sich Volkswagen mit seinen Töchtern Audi und Porsche sowie Daimler und BMW seit den 90er Jahren in geheimen Arbeitsgruppen über ihre Fahrzeuge abgesprochen haben. Sowohl das Bundeskartellamt als auch die EU-Kommission erhielten entsprechende Informationen. Die EU-Behörde übernahm deren Bewertung. Durch die angebliche Einigung auf zu kleine AdBlue-Tanks könnten die Autobauer den Weg für den Dieselskandal geebnet haben. (afp)