Intrigen und Hinterhalte bei den Linken: Wagenknecht hofft auf Sieg in innerparteilichem Machtkampf

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ist zuversichtlich, dass sie den internen Machtkampf für sich entscheiden kann.

„Ich gehe davon aus, dass diejenigen, die die Arbeit der Fraktion und ihrer Spitze chaotisieren wollen, zurückgewiesen werden“, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Dienstag.

Wagenknecht nimmt damit Bezug auf Anträge zu der am Dienstag begonnenen Fraktionsklausur, die den Parteichefs Bernd Riexinger und Katja Kipping mehr Gewicht in der Fraktion verschaffen sollen und die Fraktionsführung schwächen würden.

„Die Anträge sind dazu da, Dietmar Bartsch und mich vorzuführen. Das ist alles sehr einseitig.“ Sie fügte hinzu: „Wir haben gemeinsam einen guten Wahlkampf geführt und keinen Anlass, in Sack und Asche zu gehen.“ Sie werde sich dagegen wehren, „dass wir uns jetzt zerlegen“.

Bei den Anträgen geht es darum, dass die Parteichefs ein Erstrederecht erhalten sollen, das normalerweise den Fraktionsvorsitzenden zusteht. Mit einem weiteren Antrag soll festgelegt werden, dass in Redebeiträgen grundsätzlich die Mehrheitsmeinung der Fraktion wiedergegeben werden müsse.

Wagenknecht schrieb in einem AFP vorliegenden Brief an die Abgeordneten, dass sie ihr Amt zur Verfügung stellen werde, wenn die Anträge eine Mehrheit finden sollten. Die Wahl der beiden Fraktionschefs soll bei der Klausurtagung am Dienstag in Potsdam stattfinden. Die gestellten Anträge liefen darauf hinaus, „dass die Fraktion von den Parteivorsitzenden übernommen wird, während den Fraktionsvorsitzenden nicht viel mehr als der Titel auf ihren Visitenkarten verbliebe“, heißt es in dem Brief.

Wagenknecht beklagt in dem Schreiben zudem einen „penetranten Kleinkrieg“, mit dem versucht werde, die Wahl der Fraktionsspitze „aus dem Hinterhalt und mittels Intrigen zu unterlaufen“. Wagenknecht wirft Riexinger in dem Schreiben zudem vor, in Madrid vor jungen Parteimitgliedern gesagt zu haben: „Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir.“

Nach Angaben der „Frankfurter Rundschau“ (Online-Ausgabe) trägt Ko-Parteichef Dietmar Bartsch die Position Wagenknechts mit. Das Verhältnis zwischen den Spitzen von Partei und Fraktion bei den Linken gilt seit längerem als schlecht. Bartsch und Wagenknecht hatten gegen den Willen von Kipping und Riexinger im vergangenen Jahr durchgesetzt, dass sie als Spitzenkandidaten-Duo zur Bundestagswahl ohne die beiden Parteichefs antreten.

Die Linke hatte sich bei der Wahl vom 24. September auf 9,2 Prozent verbessert, büßte im neuen Bundestag allerdings ihre bisherige Rolle der Oppositionsführerschaft ein. (afp)