Islamist beim Verfassungsschutz: De Maizière erfreut über Enttarnung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich erfreut über die Enttarnung eines mutmaßlichen Islamisten beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gezeigt. Das sei eine „gute Leistung“ gewesen, sagte de Maizière am Mittwoch in Saarbrücken nach einer Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern. Alles weitere müssten jetzt die Ermittlungen zeigen.

Der Minister wollte sich nicht konkret zu möglichen Konsequenzen aus dem Fall äußern und verwies dazu auch auf die nun anstehenden Ermittlungen. Er forderte aber Sorgfalt bei Einstellungen beim Bundesamt. Zugleich hob de Maizière hervor, dass er keine Hinweise darauf habe, dass in diesem Fall nicht sorgfältig vorgegangen worden sei.

Gegen den beim BfV enttarnten mutmaßlichen Islamisten ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, der versuchten Verletzung von Dienstgeheimnissen und des Bereiterklärens zur Begehung eines Verbrechens. Der 51-Jährige war laut der Behörde seit dem vergangenen April als Quereinsteiger beim Bundesamt beschäftigt und dort mit der Beobachtung der gewaltbereiten salafistischen Szene betraut.

Dem Mann wird vorgeworfen, sich im Internet gegenüber einem Chatpartner als Mitarbeiter des BfV offenbart und unter anderem Details zu Einsätzen mitgeteilt zu haben. Bei dem Chatpartner handelte es sich demnach um einen BfV-Mitarbeiter. Der 51-Jährige habe die Vorwürfe eingeräumt. Er sitzt seit dem 17. November in Untersuchungshaft. (afp)

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