Kabinett beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Das Kabinett hat am Dienstag den Bundeswehr-Einsatz in Syrien beschlossen. Die Bundesregierung stimmte einer Vorlage zu, die für den Kampf gegen die Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) die Entsendung von Aufklärungs-Tornados, Tankflugzeugen und einer Fregatte vorsieht und zunächst auf ein Jahr befristet ist. Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts soll der Bundestag noch in dieser Woche über den Militäreinsatz in dem Bürgerkriegsland entscheiden.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte im Vorfeld des Beschlusses Erwartungen an schnelle Erfolge gegen den IS gedämpft: Gegen die Terror-Miliz brauche man einen „langen Atem“, sagte Steinmeier der „Bild“. Die im Syrien-Mandat der Bundesregierung genannte Zahl von maximal 1.200 Soldaten bezeichnete Steinmeier als „Obergrenze mit einem gehörigen Sicherheitspuffer.“ Der Außenminister denke nicht, „dass wir so viele Soldaten gleichzeitig im Ausland haben werden“.

(dts Nachrichtenagentur)