Kühnert: Großes Interesse der SPD-Mitglieder an „No-GroKo“-Veranstaltungen

Die von Juso-Chef Kevin Kühnert angeführte Kampagne gegen die Neuauflage der großen Koalition stößt nach seinen Worten auf großes Interesse an der Basis. Die SPD-Mitglieder würden den „GroKo“-Gegnern bei deren Veranstaltungen „zu Hunderten die Türen einrennen“, sagte Kühnert der „Augsburger Allgemeinen“.

„Ich sehe eine riesige Diskussionsfreude, wie ich sie in der SPD selten erlebt habe.“ Eine Prognose zum Ausgang des Mitgliedervotums wollte Kühnert nicht abgeben.

„Die Stimmung an der Basis ist schwer einzuschätzen“, sagte der Juso-Chef. „Ich erlebe völlig unterschiedliche Meinungen. Von komplett dafür bis komplett dagegen ist alles dabei.“ Er habe aber auch noch niemanden aus der SPD-Spitze getroffen, „der sich zutraut, zu sagen, dass sie den Mitgliederentscheid auf jeden Fall gewinnen werden“.

Bis zum 2. März können die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder per Brief entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag von Union und SPD befürworten. Das Ergebnis des Votums soll am 4. März vorliegen. Während die Parteispitze auf Regionalkonferenzen für ein Ja werben, machen „GroKo“-Gegner auf eigenen Veranstaltungen gegen eine Neuauflage der großen Koalition mobil.

Koalitionsvertrag: Wenn es konkret werden sollte, wird es diffus

Kühnert bekräftigte seine Kritik am Koalitionsvertrag. „Natürlich habe ich mir das Papier gründlich durchgelesen und noch einmal bewertet“, sagte der 28-Jährige. „Ich bin aber zu keiner anderen Einschätzung gekommen.“

Die bisherige Erfahrung mit der großen Koalition sei gewesen: „Auf allgemeine Ziele konnte man sich immer schnell verständigen. Sobald es konkret werden sollte, wurde es sehr schnell diffus und plötzlich wurden getroffene Verabredungen infrage gestellt.“

Der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation warnte angesichts desaströser Umfragewerte vor einem Untergang der Sozialdemokraten ähnlich wie dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit in Frankreich oder den Niederlanden. „Ein Blick ins europäische Ausland zeigt, das kann ganz schnell vorbei sein“, sagte Kühnert. Wenn eine sozialdemokratische Partei „kein Profil mehr hat und kein Alleinstellungsmerkmal, kann sie auch ganz schnell verschwinden“.

„Im Moment fehlen der SPD Alleinstellungsmerkmale“, kritisierte Kühnert. Es gebe kein Thema, für das nur die SPD stehe, obwohl die Probleme auf der Straße lägen, „etwa die krasse Ungleichverteilung von Vermögen in der Gesellschaft“. Die SPD habe zudem bislang kaum Antworten zur Zukunft der Arbeitsgesellschaft unter den Bedingungen der Digitalisierung gegeben. (afp)