Landesparteitag der niedersächsischen AfD – Findet er statt, oder nicht?

In der AfD Niedersachsen gibt es Unstimmigkeiten über den für dieses Wochenende geplanten Landesparteitag.

Der parteiintern massiv unter Druck stehende AfD-Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel sagte das Delegiertentreffen kurzfristig per E-Mail ab, wie der AfD-Landtagsabgeordnete Peer Lilienthal am Freitag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Wie Lilienthal sagte, gibt es allerdings eine zweite Mail von Landesvize Jörn König, derzufolge der Landesparteitag doch stattfindet.

Lilienthal sagte AFP, es werde sich wohl erst am Samstag zeigen, ob der Parteitag stattfinde oder nicht. „Entweder gehen die Türen auf – oder sie bleiben zu.“ Landeschef Hampel hatte Mitte Dezember schon einmal das Delegiertentreffen abgesagt, nachdem es zwei Einladungen an verschiedene Orte gegeben hatte. Danach berief Hampel allerdings den Parteitag wieder ein.

Die neue Absage kam nach Berichten des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und der Zeitung „Die Welt“ am frühen Donnerstagabend per E-Mail. Hampel schrieb demnach, der Landesvorstand habe mehrheitlich entschieden, den ursprünglich für Samstag und Sonntag in Hannover angesetzten Landesparteitag „endgültig abzusagen“. Allerdings steht dem die E-Mail seines als Kontrahenten geltenden Stellvertreters König entgegen.

Hampel nannte den Berichten zufolge als Gründe für die Absage eine Entscheidung des niedersächsischen AfD-Landesschiedsgerichts, wonach die durch den Landesvizechef König ergangene Einladung zu dem Landesparteitag aus formalen Gründen nicht als rechtsgültig anerkannt werden könne. Zudem sei eine von ihm selbst ergangene Einladung vor dem Landesschiedsgericht bereits angefochten worden, hieß es.

Angesichts dessen bestehe „das konkrete Risiko, dass das Landesschiedsgericht gezwungen sein könnte, die Ergebnisse eines Landesparteitages am 13./14. Januar 2018 für null und nichtig zu erklären“.

Auf einem Landesparteitag würde wohl der Machtkampf zwischen Hampel und seinen Gegnern im Mittelpunkt stehen. Die AfD-Landtagsfraktionschefin Dana Guth kündigte bereits an, um den Landesvorsitz kandidieren zu wollen.

Dem NDR sagte Guth, ihre Kandidatur sei nicht als Herausforderung gedacht, sondern als „alternatives Angebot“. Es gehe darum, den Streit im Landesverband zu befrieden. „Ich denke, das geht eben nur mit einem Neustart.“ Laut NDR erwägt auch König eine Bewerbung um den Landesvorsitz. (afp/so)