Linke will Verfassungsklage gegen etwaiges Syrien-Mandat prüfen

Epoch Times27. November 2015

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat eine Verfassungsklage gegen ein etwaiges Syrien-Mandat in Aussicht gestellt. "Wir werden prüfen, inwiefern wir dieses Mandat vor dem Bundesverfassungsgericht auf seine Rechtmäßigkeit anfechten können", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). "Aber dazu muss es natürlich erst mal vorliegen."

Bartsch fügte hinzu: "Unabhängig davon lehnen wir den Einsatz grundsätzlich ab, weil jeder Zivilist im Bombenhagel potenziell zehn neue Attentäter generieren kann. Wer aus Afghanistan nichts gelernt hat, geht genau diesen Weg. Die Linke wird ihn nicht gehen."

(dts Nachrichtenagentur)

Epoch TV

Wirtschaft im Fokus: Von „absteigend“ bis „katastrophal“ – Berliner Meinungen

Michael Ballweg zu Corona und RKI-Files: „Ein großer Kampf um die Deutungshoheit findet statt“

Straßenumfrage zu dem WHO-Pandemievertrag für 194 Länder

Epoch Vital

Neue Studie: Spirulina reduziert deutlich COVID-19-Sterblichkeit

Aus der traditionellen Hausapotheke: Selbst gemachter Hustensirup aus Maiwipferl

RSV, COVID-19, Grippe im Vergleich: Daten zu Todesfällen bei Geimpften werfen Fragen auf

Kommentare

Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Ihre Epoch Times - Redaktion

MEISTGELESEN