Linken-Fraktionschefin Wagenknecht: Wir sind koalitionsfähig

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Partei sei nicht regierungsfähig: „Wir sind sofort koalitionsfähig, wenn wir Partner haben für eine Politik, die nicht neoliberal ausgerichtet ist, die den Sozialstaat wieder herstellt“, sagte sie dem „ARD-Hauptstadtstudio“. „Und das ist doch das Kernproblem. Ich meine, die SPD ist jetzt seit fast 20 Jahren in diesem Land an der Regierung, mit Ausnahme einer Legislatur und in dieser Zeit ist dieses Land immer mehr sozial zerfallen“, so Wagenknecht.

„Ich hoffe, dass die SPD irgendwann die Kurve bekommt.“ Die Linken-Politikerin räumte ein, dass ihre Partei die soziale Frage zuletzt nicht ausreichend betont habe: Viele Menschen hätten dadurch das Gefühl, „wir nehmen ihre sozialen Sorgen nicht mehr Ernst, oder wir sind nicht mehr wirklich für sie da, auch als Stimme ihrer Empörung, auch als Stimme ihres Protests“, so Wagenknecht. „Und ich denke, das muss einfach wieder deutlicher werden. Wir sind nicht Teil eines imaginären Lagers mit Parteien, die Vermögenssteuern ablehnen, die für TTIP stehen, die für wachsende soziale Ungleichheit stehen, sondern wir sind natürlich eine eigenständige Partei – und klar würde ich mir wünschen, auch bei den Landtagswahlen ist das ja nicht ganz unwahrscheinlich, dass es Regierungsoptionen gibt.“

(dts Nachrichtenagentur)