Maas: AfD für zunehmende Radikalisierung im Netz mitverantwortlich

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beklagt eine zunehmende gesellschaftliche Verrohung in den sozialen Netzwerken und macht dafür auch die AfD verantwortlich. „Die AfD missbraucht die Radikalisierung im Netz und anderswo für parteipolitische Zwecke. Das Bedienen von fremdenfeindlichen Ressentiments gehört zum System der AfD“, sagte Maas dem „Handelsblatt“.

Entsprechende Kommentare würden über Twitter oder Facebook verbreitet – und anschließend wolle man es nicht so gemeint haben. „Da ist das Öl aber bereits ins Feuer gegossen, das hat offensichtlich Prinzip bei der AfD“, kritisierte der Minister.

Man dürfe die AfD nicht totschweigen oder ignorieren, fügte Maas hinzu. „Wir müssen uns mit ihr offensiv, aber sachlich auseinandersetzen.“ Zugleich räumte Maas Defizite ein bei der Vermittlung der Flüchtlingspolitik an die Bevölkerung.

„Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass unsere politischen Maßnahmen automatisch auf Zustimmung in der Mehrheit der Bevölkerung treffen. Wir beschränken uns zu sehr darauf, für unser Handeln Mehrheiten in den eigenen Parteien und dann im Parlament zu suchen.“ Das müsse künftig anders laufen.

„Wir müssen uns stärker um gesellschaftliche Akzeptanz bemühen.“ Dies bedeute vor allem, die Fakten besser zu erklären, weil etwa im Netz vieles behauptet werde, was einfach nicht stimme, so Maas.

(dts Nachrichtenagentur)