Merkel legt Dieselgipfel mit Kommunen auf den 28. November

Das zweite Spitzentreffen zur Dieselkrise von Bundesregierung und Vertretern der Kommunen findet einem Medienbericht zufolge am 28. November statt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Spitzenvertreter der Kommunen für diesen Tag ins Kanzleramt geladen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch unter Berufung auf ein Schreiben von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU). Dort solle über weitere Schritte beraten werden, „wie die Luftqualität kurzfristig verbessert werden kann“, heißt es demnach in dem Brief.

Bei einem ersten Treffen mit Kommunen und Ländern Anfang September hatte Merkel ein Folgetreffen vereinbart. Der Bund sagte damals zu, Städten und Gemeinden mit hoher Stickoxidbelastung mehr Geld für Maßnahmen zur Luftreinhaltung zur Verfügung zu stellen und stockte den auf dem Dieselgipfel mit der Autoindustrie Anfang August vereinbarten Mobilitätsfonds auf eine Milliarde Euro auf.

Aus dem Fonds sollen Kommunen, die besonders stark von Stickoxid-Emissionen betroffen sind, Fördermittel bekommen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund beklagte Anfang November allerdings, dass bislang kaum Geld geflossen sei. Viele Kommunen stünden in den Startlöchern, um kurzfristig wirksame Maßnahmen, wie etwa die Umrüstung von Diesel-Bussen, umsetzen zu können. Derzeit wisse aber niemand, wann das Geld zur Verfügung stehe und ob bereits begonnene Maßnahmen förderfähig blieben. (afp)