Li Keqiang-Besuch: Menschenrechtsbeauftragte fordert von Merkel Menschenrechte in China anzusprechen

"Selbstverständlich" müsse Bundeskanzlerin Merkel das Thema Menschenrechte beim Besuch des chinesischen Regierungschefs Li Keqiang ansprechen, so die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung.
Titelbild
Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt Li Keqiang, Ministerpräsident der Volksrepublik China, vor dem Bundeskanzleramt.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Epoch Times1. Juni 2017

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat die fehlende Rechtstaatlichkeit in China scharf kritisiert. Selbstverständlich müsse Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Thema Menschenrechte beim Besuch des chinesischen Regierungschefs Li Keqiang ansprechen, sagte Kofler im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP.

Es gebe eine „lange Liste“ von Problemen: dazu gehörten neben den Minderheitenrechten etwa von Uiguren oder den Menschen in Tibet das Vorgehen gegen Menschenrechtsverteidiger wie die Pekinger Anwaltskanzlei Fengrui, aus deren Umfeld zahlreiche Anwälte verhaftet wurden. Kofler wies ferner auf sozialrechtliche Fragen hin wie Wanderarbeiter, nicht gezahlte Löhne oder wilde Streiks und Verhaftungen von Arbeiteraktivisten.

Die Sozialdemokratin machte sich dafür stark, dass die Bekämpfung von Armut Hand in Hand mit der Achtung von Menschenrechten gehen müsse. „Nur das kann nachhaltig sein“, sagte Kofler.

Trotz eines „sehr ernüchternden“ G7-Gipfels am vergangenen Wochenende in Sizilien mit einer „sehr desinteressiert wirkenden“ US-Regierung habe sie weiter die Hoffnung, dass bei solchen Gipfeltreffen eine gemeinsame Haltung zu den Menschenrechten gefunden werden könne.

Vielleicht sei es durch den Druck der öffentlichen Meinung auch möglich, „den Einen oder Anderen zum Umdenken zu bringen“, sagte die Menschenrechtsbeauftragte. (afp)

Siehe auch:

„NEIN“ zu Chinas staatlichem Organraub: Warum zögert Deutschland? David Matas im Interview

Chinas Transplantations-Industrie in schockierenden Details: 700 Kliniken unter Massenmord-Verdacht – jährlich 100.000 OPs

Organisationen fordern von Merkel: Menschenrechtsprobleme im Umgang mit China offensiv ansprechen



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion