Merkel bekräftigt auf Pressekonferenz: „Wir schaffen das“

+++ Ende der Pressekonferenz +++ Jetzt mit allen UPDATES +++

14:40  UPDATE Letzte Frage: Die „Ausnahme“ mit der Merkel letzten Herbst die Grenzen geöffnet habe, gehe „stramm auf ihren ersten Geburtstag“ zu. Wie lang soll diese Ausnahme noch gelten?

Es musste keine Grenze geöffnet werden, weil die Grenzen ja im Prinzip offen waren, so Merkel.

Es gebe eine lange rechtliche Diskussion, was eine Außengrenze sei und das sei laut Schengen die europäische Außengrenze. Dann fällt noch folgender Satz aus Merkels Mund: „Nach unserer Auffassung, meiner Auffassung und der Auffassung der Kommission ist die Zurückweisung eines Asylsuchenden nicht möglich. Dafür gibt es das Dublinverfahren.“ Dieses werde von der Bundesregierung mittlerweile stärker angewandt. Beim Dublinverfahren plane die EU-Kommission Änderungen, weil es „in vielen Fällen nicht funktioniert hat“.

14:38  Will sie das die Muslime in Deutschland mehr tun?

Alles müsse getan werden, damit der Rechtsstaat funktioniere. Egal, ob der Amokläufer von München oder der Attentäter von Ansbach, das sei beide Male eine grobe Verletzung des Sicherheitsempfindens der Betroffenen gewesen, egal ob sie Opfer seien oder Angehörige hätten. Der Staat müsse darauf reagieren.

Man könne nicht sagen, der Kampf gegen den islamistischen Terror habe Vorrang vor dem Kampf gegen andere Verbrechen.

„Ich glaube, dass es heute erstmal meine Aufgabe ist, Ihnen zu sagen, was der Staat dagegen tun kann.“

Sie wolle die Verantwortung nicht in die muslimische Gemeinden abschieben. Man bitte die Muslime mitzutun, diese müssten auch klar machen, wo rote Linien zum Extremismus seien. Aber sie wolle den Muslimen keine Sonderverantwortung zuweisen.

Update: Zum Thema islamistischer Terror: Dieser sei nun in Deutschland angekommen, hätten Stimmen diese Woche gesagt.

„Ich glaube, dass wir auch schon früher solche Anschläge hatten“, so Merkel. US-Soldaten, die am Frankfurter Flughafen getötet wurden, oder „das Attentat dieses radikalisierten Mädchens auf einen Polizisten in Hannover“ zum Beispiel. Es sei nun nochmal massiv ins öffentliche Bewusstsein gerückt.

„Man muss es in seiner vollen Dramatik darstellen und auf sich zukommen lassen um die richtigen Maßnahmen zu treffen.“

14:31  „Hat Ihre Politik die AfD groß gemacht und wenn nicht diese, was dann?“, fragt ein Bild-Reporter.

Die AfD habe gestartet als eine Partei gegen den Euro. Natürlich haben die Entscheidungen, die wir getroffen haben auch in Hinblick auf die Frage unserer humanitären Verantwortung, dafür gesorgt, dass sich Menschen unverstanden fühlen. Man werde versuchen, diese Menschen wieder als Wähler der im Bundestag vertretenen Parteien, zurückzugewinnen.

14:30  Frage: Wachsende Xenophobie und Rassismus in Deutschland – habe sie das Potential unterschätzt?

„Ich glaube nicht, dass ich das Potential unterschätzt habe“, so Merkel. Sie verweist auf ihre Erfahrung als Jugendministerin in den 90er Jahren. Es sei ein Balance-Akt, Leute, die auf einem rechtsextremen Weg seien, zurückzuholen. Dann schweift sie auf den NSU ab. Das sei ein Thema, dass uns permanent begleite, genauso Antisemitismus und Friedhofsschändung. „Auch viele, viele Flüchtlinge sind keinerlei Rechtfertigung für Xenophobie und Rassismus“, stellt Merkel klar.

Der Journalist hakt nach: Früher sei das der ganz rechte Rand gewesen, heute kämen mehr Äußerungen aus der Mitte.

Merkel erklärt, man müsse sehr darauf achten, „dass keine Dinge gesellschaftsfähig werden, die nicht gesellschaftsfähig sein dürfen.“ Das habe sie schon in ihrer Neujahrsansprache 2014/15 deutlich gemacht. Diese Auseinandersetzung sei stärker geworden, ganz klar.

14:20  Der IS suche gezielt traumatisierte und labile Menschen, um ihnen eine Sinnstiftung für Selbstmord zu geben, so ein Journalist. Was tun?

„Wir werden eine europäische Lösung brauchen“, so die Kanzlerin. Es gebe außer Deutschland noch andere Länder, die als Bleibe für Flüchtlinge zumutbar seien.

Neben den bekannten terroristischen Strukturen könne es auch Einzeltäter geben. Informationen über diese Personen, die zum Beispiel dem BAMF vorliegen, müssten dann auch den Sicherheitsbehörden zugänglich gemacht werden. Da sehe sie eine neue Aufgabe, „die wir vielleicht vorher nicht so gesehen haben.“ Prävention und Umgang mit unbegleiteten Minderjährigen müsse stark ausgebaut werden, so Merkel.

14:15  „Was sagen sie einem emotionalisierten Menschen, der Ihnen und Ihrer Willkommenskultur die Schuld gibt?“

Das diese Situation auch Folgen haben kann, das könne niemand ausschließen. Sie müsse sich als Kanzlerin mit solchen Argumenten auseinandersetzen. Sie habe die Entscheidung damals nicht allein getroffen. Das Verweigern der humanitären Verantwortung hätte möglicherweise andere und sehr viele schlechte Folgen gehabt, die sie Deutschland nicht zumuten wollte, so Merkel sinngemäß.

14:14   War der Satz „Wir schaffen das“ zu leichtfertig? Merkel erklärt, dass sie die Dinge schon 2015 nicht als „einfach“ gesehen habe. Deutschland sei immer noch ein „sehr sicheres Land“, auch trotz der Ereignisse der letzten Tage, betont Merkel. Doch der freiheitlich demokratische Rechtsstaat müsse nicht zur Disposition gestellt werden. Nun gelte es für sie als Bundeskanzlerin, die Herausforderung dieser Zeit zu meistern.

14:13   Es geht nun um Donald Trump. Dieser habe gestern geäußert, möglicherweise Putins Annexion der Krim anzuerkennen, falls er gewählt werde. „Ich mische mich in den amerikanischen Wahlkampf nicht ein. Ich verfolge ihn mit Interesse und dann sehen wir, wie´s ausgeht“, so Merkel, die bei dem Thema abblockt. An der deutschen Position zum Thema Krim habe sich nichts geändert.

14:10  Merkel wird wiederholt zur Entwicklung in der Türkei befragt, die sich nach dem Putsch ergeben habe. Sie sei über einiges sehr besorgt, so Merkel. Aber sie halte es für falsch, bestehende Gesprächsfäden zu Erdogan abzubrechen. Diese müssten aufrecht erhalten werden und natürlich äußere sie als deutsche Kanzlerin Erdogan gegenüber auch ihre Bedenken über die Entwicklung.

Die Türkei sei bei der Bekämpfung des Terrorismus ein wichtiger Partner und habe bei der Versorgung von Flüchtlingen Vorbildliches geleistet. (Drei Millionen Menschen hat die Türkei aufgenommen). Es gebe positive Punkte und sorgenvolle Punkte, so Merkel. „Ich glaube, dass die Türkei ein wichtiger Partner ist.“

14:05  Sie spricht über den Einsatz eines möglichen Bundeswehr-Einsatzes im Inneren (der laut Moderation auf dem Fragezetteln der Journalisten sehr häufig vorkommt). Sie sei froh, dass bereits zwei Bundesländer bei Übungen mitmachen wollen. Es sei wichtig, einen Bundeswehr-Einsatz, falls eine terroristische Großlage bestehe, schon vorher zu proben und nicht erst zum ersten Mal, falls dies passiere.

„Können Sie ausschließen, dass es wieder zu einer Massenzuwanderung wie letztes Jahr kommt?“ war eine vorherige Frage:

„Natürlich, die Zuwanderung des letzten Jahres war allein gesteuert von Schmugglern, Händlern und Schleppern“, sagt Merkel, sie sei illegal vonstatten gegangen. Es sei Ziel ihres politischen Handelns, dass es nicht mehr zu so etwas kommt. Aber man könne die Zukunft nicht vorhersagen.

14:01  Frage: Frankreichs Staatpräsident habe gesagt, er befinde sich im Krieg. Wie sei da die Bündnislage mit Deutschland?

Es gebe wohl einen Krieg in Syrien und einen Kampf gegen den IS, so Merkel. Sie möchte bei dieser Gelegenheit betonen: „Wir befinden uns in keinem Krieg oder Kampf gegen den Islam. Wir bekämpfen den Terrorismus auch den islamistischen Terrorismus.“ Man erwarte auch aus der Geistlichkeit des Islams, dass es da eine rote Linie gebe und man sich von Terror im Namen des Islams abgrenze, so Merkel. Das sei zum Teil schon passiert.

13:48  Zur Frage einer möglichen Destabilisierung in Deutschland durch Terror:

Es sei ganz klar, dass Anschläge wie in den vergangenen Tagen bei Menschen Verunsicherung und Angst auslösen. Angst sei jedoch kein Ratgeber für politische Entscheidungen, so Merkel. Der Staat müsse daran arbeiten, das weitest mögliche Vertrauen wieder herzustellen. Auch werde man alles menschenmögliche Tun, um solche Vorkommnisse zu vermeiden.

„Gelingt es Terroristen, unser Bekenntnis dazu, in einer offenen Gesellschaft bestimmte Werte zu leben, zu zersetzen? Dies sei nun die Frage. Deshalb berühre die derzeitige Situation den Kern unserer Gesellschaft. „Wir dürfen und brauchen uns unsere Art zu leben nicht kaputt machen zu lassen, von solchen Menschen, die nichts anderes im Sinn haben, als uns zu verängstigen (…)“, so Merkel über die Terroristen.

13.46 Uhr: Fühlt sich Merkel verantwortlich für Vorfälle sexueller Übergriffe und Terrorismus. Gehört das jetzt auch zu Deutschland?  Sie spricht von „Phänomenen“ und antwortet ausweichend. Sagt aber „Wir dürfen uns damit nicht abfinden“.

13:45  Journalist fragt: „Dass Terroristen zu uns einwandern, ist dies der notwendige Preis für die Menschlichkeit die wir zeigen?“

Merkel antwortet, „dass wir mit der Gefahr des Terrorismus umzugehen haben, dass wir alle Wege überpürfen müssen.“

Dass der internationale Terrorismus, also der islamistische Terrorismus ,eine Bedrohung sei, die nicht nur in Syrien zu finden sei, sei ihr seit langem klar. Es könne nun nicht mehr unterschieden werden zwischen äußerer und innerer Sicherheit, wie das vielleicht früher einmal möglich war.

Sie sagt weiter bezüglich radikaler Europäer: „Wir müssen akzeptieren, dass viele, viele islamistische Kämpfer auch aus Europa nach Syrien gekommen sind“.

13:39  Frage: „Ist TTIP tot oder noch zu erreichen?“ Merkel: „Ich halte dieses Abkommen für richtig und wichtig und für absolut im europäischen Interesse“. Sie wolle die deutschen Interessen im TTIP gewahrt werden. TTIP verspreche Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Man müsse wirklich alles tun, was in der EU Arbeitsplätze schaffe oder sichere.

13:38  Merkel erklärt, dass sie Partnerschaften mit afrikanischen Staaten stärken möchte. Mit Libyen könne man gerade keine Abkommen schließen. Deshalb sei die Zusammenarbeit mit Niger eine Schlüsselaufgabe. Das Land sei ein wichtiges Transitland bei der Migration aus Afrika und habe viele Probleme.

13:31  „Wieso versagt die EU so sehr bei der Füchtlingsumverteilung?“, fragt eine Journalistin. Merkel betont zunächst das, was gut laufe: Es gebe Frontex zum Schutz der Außengrenzen, das halte sie für ein großes Ergebnis. Es sollen Migrationpartnerschaften mit Afrika entstehen, wie das geplante EU-Türkei-Abkommen. Sie sagt, die Flüchtlingsverteilung laufe viel zu langsam. Sie sei auch enttäuscht über die mangelnde Bereitschaft einiger, hier mitzutun. Man habe hier einen Raum der Freiheit und der Freizügigkeit. Sie kritisiert, dass Zypern, das zum Schengenraum gehöre und ganz nahe an Syrien liege, kaum Flüchtlinge aufgenommen habe.

Es gehe nicht um die Frage, wieviele Flüchtlinge nehme jedes Land der EU auf, sondern auch die Frage der Bekämpfung der Fluchtursachen. Merkel ist „froh“, dass jetzt alle EU-Staaten für Frontex und für Fluchtursachenbekämpfung seien.

Dass EU-Länder keine Flüchtlinge aufnehmen wollten, sei wohl die Sorge, die Integrationsaufgabe nicht zu schaffen oder die Sache nicht bewältigen zu können. Sie findet es gut, dass zum Beispiel Polen sich bei der NATO-Mission in der Ägäis engagiere.

13:30:  „Täter, die den Sicherheitsbehörden zum Zeitpunkt ihrer Tat nicht aufgefallen sind“, seien ein neues Sicherheitsproblem. Merkel kündigt eine zentrale Stelle zur Entschlüsselung im Internet an. „Es ist jetzt an der Zeit, Übungen für terroristische Großlagen durchzuführen, wo neben der Polizei auch die Bundeswehr eingesetzt werden.“

13:25  „Vor elf Monaten habe ich genau in diesem Raum gesagt: Wir schaffen das.“ Sie habe aber nicht gesagt, dass es eine einfache Aufgabe sei. Sonst hätte sie den Satz „Wir schaffen das“ gar nicht erst sagen müssen, so Merkel. Sie bekräftigt, dass sie am Asyl in seiner bestehenden Form festhalten wolle.

13:20  Merkel sagt, man müsse die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit wieder herstellen „damit wir unsere Art zu leben auch in Zukunft“ weiterführen können.

Sie zählt viele Maßnahmen auf, die in Gang gesetzt worden seien. Darunter seien die Vorratsdatenspeicherung, der besseren Informationsaustausch zwischen Sicherheitsbehörden, aber auch die internationale Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Europa. „Das oberste Gebot, was gilt, dass immer dort, wo es Lücken gibt, gehandelt wird.“ Alles menschenmögliche müsse getan werden, um die Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten.

13:15  „Wir haben es mit einer großen Bewährungsprobe zu tun“, so Merkel.

Man frage sich nun, ob man diese große Bewährungsprobe, welche die Schattenseite der positiven Seite der Globalisierung sei, bestehen könne.

13:13  „Die Terroristen wollen unsere Art zu leben zersetzen“ so Merkel. „Sie sähen Hass und Angst zwischen Kulturen und Hass und Angst zwischen Religionen.“ Auch wollten die Terroristen „unseren Blick von dem abwenden, von dem was uns wichtig sei“. Auch wollten die Terroristen „unsere Bereitschaft, Menschen in Not zu helfen“ zerstören. „Dem stellen wir uns entschieden entgegen“, sagt Merkel.

Dass zwei Flüchtlinge die Taten von Würzburg und Ansbach durchgeführt haben, verhöhne das Land, das sie aufgenommen habe, die Ehrenamtlichen und die anderen Flüchtlinge.

13:06  Merkel ist am Podium. „Ich glaube die Situation nach den schrecklichen Anschlägen von Würzburg München und Ansbach macht es wichtig – und mir ist es auch wichtig, dass wir nicht bis nach dem Urlaub warten.“

Sie spricht über die „schrecklichen Morde und Anschlägen der letzen Tage“ in Deutschland und erwähnt auch die Attacken in Frankreich. „Bei Würzburg und Ansbach handelt es sich nach allem was wir heute wissen um islamistischen Terror.“ Diese Anschläge sind erschütternd, bedrückend und deprimierend. Es würden zivilisatorische Tabus gebrochen. Die Anschläge hätten an Orten stattgefunden wo jeder von uns hätte sein können.

Man werde alles tun um die Taten aufzuklären, die Hintermänner aufzuspüren und ihrer Strafe zuzuführen. Das sei man den Opfern der Bluttaten schuldig.

13:00  Merkel werde sich der Frage der Sachlichkeit stellen müssen, so ein Reporter. Der Frage ob sie, im Stil von Hollande sofort an den Orten der Anschlägen aufzutauchen stehe im Raum.

Es gehe heute um Empathie und Erklärung, so der Kommentator Karl Doemens. Nach den Anschlägen von München habe Merkel sich erst ein einziges Mal geäußert. Die Menschen seien verunsichert und erwarteten eine Erklärung. Merkel müsse nun mehr bringen als ein paar hölzerne Formulierungen. Sie müsse den Menschen nun tiefer erklären, wie man zum Beispiel die Herausforderung der Integration lösen wolle.

Es gehe nun um das riesige Feld: Wie will man es schaffen, diese Menschen in unser Land zu integrieren?

Doemens betont, dass das was in den letzten zwei Wochen passiert sei, gar nichts mit Flüchtlingen zu tun gehabt hätte. Keiner sei mit der Flüchtlingswelle der letzten Monate hereingekommen.

12:54  Der Stream aus Berlin ist noch nicht zu sehen. Er beginnt vermutlich um 12.00 Uhr.

12:50  Gleich geht es los. Auf Phoenix-TV laufen noch Nachrichten. 

+++ Beginn des Live-Tickers +++

„Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich heute zu den aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingspolitik und Terrorlage in Deutschland. Erstmals nimmt sie dabei persönlich Stellung zum Anschlag eines Syrers in Ansbach. Dafür unterbricht sie ihren Urlaub und beantwortet 90 Minuten Fragen der Hauptstadtjournalisten. Es ist Merkels traditionelle und größte Pressekonferenz im Jahr. Ursprünglich war diese erst für Ende August geplant. Unter dem Eindruck der Gewalttaten von Flüchtlingen in Bayern hat sie diesen Termin aber vorgezogen“, berichtet die DPA.

EPOCH TIMES wird die Statements der Kanzlerin im Live-Ticker berichten.

Ein Live-Stream zu Merkels Pressekonferenz ist unter diesem Link ab 12:45 auf Phoenix zu finden:

http://www.phoenix.de/livestream/

(dpa / rf)