Merkel verteidigt Asyl-Kurs vor der Parteibasis

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Angela Merkel spricht in Wuppertal auf der Zukunftskonferenz der CDU.Foto: Marius Becker/dpa
Epoch Times8. Oktober 2015
Trotz Kritik aus der eigenen Partei hat die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel ihre Linie in der Asylpolitik auch vor der Basis verteidigt. Bei der ersten von vier Mitgliederkonferenzen zur geplanten Parteireform bekräftigte Merkel in Wuppertal ihren asylfreundlichen Kurs.

Wer Fluchtgründe habe und vor Terror, Gewalt und Krieg fliehe, solle in Deutschland willkommen sein, sagte Merkel unter dem Beifall von rund 1000 Parteifreunden aus NRW. Ebenso viel Zustimmung erhielt die Kanzlerin für ihre Feststellungen, wer keinen Asylgrund habe, müsse das Land verlassen – wer ein Aufenthaltsrecht habe, müsse sich aber auch an die Regeln in Deutschland halten.

„Ich kann zusagen, dass wir diesen Prozess ordnen, steuern und das Problem lösen“, sagte Merkel. Dies könne aber nur gemeinsam mit internationalen Partnern geschehen und brauche daher Zeit. „Bis dahin wird das eine wahnsinnige nationale Kraftanstrengung.“ Deutschland dürfe auch in einer schwierigen Situation nicht Werte wie die Menschenwürde fallen lassen, sondern müsse „wenn es ernst wird zu dem stehen, was wir sonntags sagen“.

In der Aussprache nach ihrer Rede erhielt die Kanzlerin aber auch viele kritische Fragen und Anmerkungen von der Parteibasis. Ein Jurist beklagte, Deutschland dulde Grenzverletzungen, da die Asylsuchenden aus sicheren Ländern rundherum kämen. Eine CDU-Ratsfrau fragte die Kanzlerin, wie Deutschland seine Kultur erhalten könne angesichts immer stärker werdender muslimischer Bevölkerungsanteile.

(dpa)

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