Merkel: „Diese Männer verhöhnen unser Land“– „Rückführungsanstrengungen verstärken“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf ihrer vorverlegten Sommerpressekonferenz am Donnerstag in Berlin die Ereignisse in Ansbach und München als „islamistischen Terror“ bezeichnet – und angekündigt, es werde alles getan, diese barbarischen Taten aufzuklären. Die aktuellen Ereignisse in Würzburg, München und Ansbach haben es erforderlich gemacht, diese Stellungnahme heute abzugeben, so Merkel. Der Anschläge in Deutschland, aber auch in Frankreich, den USA und Belgien seien „erschütternd und deprimierend“.

Es sei erschreckend, dass Menschen, die als Flüchtlinge nach Deutschland kamen, diese Anschläge verübt haben. „Diese Männer verhöhnen unser Land“, so Merkel, die Helfer und Ehrenamtlichen, aber auch die anderen Hilfe suchenden Flüchtlinge. Als Konsequenzen kündigte Merkel an, die „Rückführungsanstrengungen zu verstärken“.

Außerdem sollen die europäischen Behörden künftig besser zusammenarbeiten und es sollen „Übungen“ stattfinden, wie die Bundeswehr bei terroristischen Großlagen mit eingebunden werden kann.

Das neue EU-Waffenrecht soll schnellstmöglich in nationales Recht umgesetzt werden. Waffenkäufe – ohne Händlerbeteiligung – sollen online in Zukunft nicht mehr möglich sein. Sie bleibe bei ihren Grundsätzen, dazu gehöre, dass politisch Verfolgte Asyl bzw. Schutz in Deutschland und der EU bekommen.

(dts Nachrichtenagentur)