Merkel will keine „kleinliche Diskussion“ über Militärausgaben

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor kleinlichen Diskussionen über die Verteidigungsausgaben gewarnt. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz bekannte sich Merkel am Samstag zwar grundsätzlich zu dem Nato-Ziel, spätestens 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben: „Deutschland kennt hier seine Verantwortung.“ Gleichzeitig sprach sie aber auch von Grenzen bei der Steigerung der Ausgaben.

Mehr als eine Erhöhung um acht Prozent wie im jüngsten Haushalt sei nicht zu leisten, sagte die Kanzlerin. Es dürfe jetzt auch nicht in einen Kampf verfallen werden, nur die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Auch Ausgaben etwa für die Entwicklungspolitik oder für die Aufgaben der UNO müssten berücksichtigt werden. „Ich hoffe, dass wir nicht in eine kleinliche Diskussion kommen, wer nun militärischer ist oder nicht militärischer ist“, sagte Merkel.

Von 2016 auf 2017 war der deutsche Verteidigungsetat um acht Prozent gewachsen. Deutschland gibt rund 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke aus.

Die Nato-Länder hatten auf ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales vereinbart, dass sich alle Mitgliedstaaten mit ihren Rüstungsausgaben „innerhalb von zehn Jahren“ auf den Richtwert von zwei Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts zubewegen. Neben den USA, die mit 3,6 Prozent weit in Front liegen, schaffen das bislang aber nur Griechenland, Großbritannien, Estland und Polen. Die USA mahnen die Nato-Staaten bei jeder Gelegenheit, sich an den Gipfelbeschluss zu halten. (afp)