Kanzlerin Merkel zu Martin Schulz: „Ich schätze meine Mitbewerber“

„Ich unterschätze meine Mitbewerber nie. Ich schätze meine Mitbewerber“, sagte die CDU-Vorsitzende. Eine wichtige Gemeinsamkeit mit Martin Schulz sei, dass sie beide "hocheuropäisch" sind, das zeichne Deutschland aus.
Titelbild
Kanzlerin Merkel im Wahlkampf am 12. August 2017 in Dortmund.Foto: Lukas Schulze/Getty Images
Epoch Times14. August 2017

Trotz ihres riesigen Vorsprungs in den Umfragen zur Bundestagswahl nimmt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das Duell mit ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz nicht auf die leichte Schulter.

„Ich unterschätze meine Mitbewerber nie. Ich schätze meine Mitbewerber“, sagte die CDU-Vorsitzende in einem Interview den Sendern Phoenix und Deutschlandfunk. Konkurrenz belebe das Geschäft. Auch sie müsse alles geben.

Die Kanzlerin war in der vergangenen Woche aus dem Urlaub zurückgekehrt und am Samstag mit einem Auftritt in Dortmund in den Wahlkampf eingestiegen. Schulz hatte dagegen auf Urlaub verzichtet und war schon in den vergangenen Wochen durch Deutschland getourt.

Gemeinsamkeit mit Schulz: Sie sind beide „hocheuropäisch“

In ihrem ersten großen Fernsehinterview nach dem Urlaub hob Merkel auch eine für sie wichtige Gemeinsamkeiten mit Schulz hervor. Wie sie selbst sei er „hocheuropäisch“. Das zeichne Deutschland aus.

Merkel bekräftigte, dass sie für die volle Legislaturperiode von vier Jahren antrete. Merkel ist bereits seit fast zwölf Jahren Kanzlerin.

Es hat immer wieder Spekulationen gegeben, dass sie das Amt bei einem erneuten Wahlsieg nach zwei Jahren an einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin übergeben könnte. Der Frage, wer sie beerben könnte, wich sie in dem Interview aus.

Kanzlerin Merkel zu Verteidigungsausgaben

Die scharfe Kritik der SPD an der Rüstungspolitik der Union wies die Kanzlerin zurück. Sie bekannte sich zu dem Nato-Ziel, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.

Was man innerhalb einer Legislaturperiode zugesagt habe, könne man nicht im Wahlkampf rückgängig machen, sagte sie. Damit legte sie sich aber nicht darauf fest, die zwei Prozent bis 2024 auch erreichen zu wollen – was ihr die SPD jedoch vorwirft.

Die Nato hat sich 2014 bei ihrem Gipfeltreffen in Wales darauf verständigt, dass jedes Mitgliedsland die Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent erhöhen soll. Damals gab es die große Koalition aus Union und SPD schon, der Beschluss wurde von SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier mitgetragen.

Staaten sollen sich nicht von Flüchtlings-Verpflichtungen freikaufen können

In der Flüchtlingspolitik wandte sich Merkel gegen die Idee, dass Staaten einfach Geld zahlen könnten, wenn sie keine Flüchtlinge aufnehmen wollen.

„So geht es auch nicht“, sagte sie. Sie sei nicht dafür, dass sich einzelne Staaten einfach von ihren Verpflichtungen freikaufen könnten. „Das ist nicht die europäische Solidarität, die ich mir vorstelle.“

SPD-Kanzlerkandidat Schulz will, dass Mitgliedsstaaten bei der Verteilung von EU-Geld schlechter gestellt werden, wenn sie sich nicht an der Flüchtlingsaufnahme beteiligen.

Die Verteilung von Schutzsuchenden sorgt seit Jahren für heftige Auseinandersetzungen in der EU und funktioniert nicht. Merkel sagte, der Dissens unter den EU-Mitgliedsstaaten in dieser Frage sei bedauerlich. Sie werde weiter für eine gerechte Verteilung kämpfen. „Das ist ein dickes Brett, das man da zu bohren hat.“ (dpa)



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