Mohring: Union muss „Diskursmacht“ zurückgewinnen – und mehrheitlich „linker Weltsicht“ eigenen Diskurs entgegensetzen

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat die Union aufgefordert, die „Diskursmacht“ zurückzugewinnen. Die Union müsse dem „erdrückenden Übergewicht“ einer „linken Weltsicht“ einen eigenen Diskurs entgegensetzen, schreibt Mohring in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe). Eine veränderte Parteienlandschaft, wie sie seit der Bundestagswahl vorliege, führe zu veränderten Debattenlagen.

Mohring bezeichnet die „Willkommenskultur“ von 2015/16 als den „Höhe- und Endpunkt einer längeren deutschen Diskursgeschichte, in der das linke Spektrum durchaus wirkungsvoll versucht hat, den Raum des Diskutierbaren zu bestimmen“. Das habe nachhaltig zur Entfremdung von Bürgern und Politik beigetragen.

Bürger wollen Regeln und kulturelle Gepflogenheiten nicht ständig neu aushandeln

Die Union dürfe nicht länger Politik machen, indem sie mit „inhaltlichen Übernahmen von der linken Konkurrenz“ diese „kurzhält“. Die „Mehrheit der für CDU und CSU erreichbaren Bürger“ wollte „einen eisernen Bestand an Regeln und kulturellen Gepflogenheiten weder zur Disposition gestellt wissen, noch beständig neu aushandeln müssen“, schreibt Mohring.

Sie wollten ferner „Heimat als Raum des Vertrauten, in dem man sich nicht erklären muss“. Sehen die Bürger das gewährleistet, könnte die Union sie von der AfD zurückgewinnen. Deren Programmatik sei „von nationalistischer Borniertheit durchtränkt“, so Mohring.

Union muss eigenen Weg gehen

Die Unionsparteien dürften sich „weder auf einen Überbietungswettbewerb mit der AfD einlassen, noch sich an pseudo-antifaschistischen Ritualen von links beteiligen“. Dann bestünde die Chance, das Vertrauen der Enttäuschten zurückzugewinnen, und somit zu „verhindern, dass aus Enttäuschung Überzeugung wird“, schreibt der CDU-Politiker. (dts)