Muss Buchautor Heiko Schrang in den Knast? – GEZ: Androhung von Erzwingungshaft

Heiko Schrang, der Autor des Bestsellers, „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“, bekam am Donnerstag, dem 19. Mai, Post mit der Androhung von Erzwingungshaft, falls er nicht bis zum 1. Juni seinen ausstehenden Rundfunkbeitrag zahlt.

Heiko Schrang, der Autor des Bestsellers, „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“, bekam am Donnerstag, dem 19. Mai, Post mit der Androhung von Erzwingungshaft, der zwangsweisen Öffnung und Durchsuchung seiner Wohn- und Geschäftsräume, der Anbringung einer Parkkralle an seinen PKW und der Pfändung in sein Vermögen, falls er nicht bis zum 1. Juni seinen ausstehenden Rundfunkbeitrag zahlt.

In einem Artikel auf seiner Website, inzwischen auch auf Facebook und in einem Telefongespräch mit uns am Freitagabend äußerte sich Heiko Schrang zu dem Vorfall und warum er ihn öffentlich macht. Die aktuellen Zugriffe auf seine Website www.macht-steuert-wissen.de/ steigen rasant, 11:45 auf fast 100.000.

Heiko Schrang: „Mehrfach habe ich in meinen Publikationen und in meinen Reden zum zivilen Ungehorsam aufgerufen. Da ich nicht Wein trinke und Wasser predige, wie in der Politik üblich, habe ich mich dazu entschlossen, meinen Fall publik zu machen.

Als Autor des nicht systemkonformen Bestsellers, „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“, stelle ich natürlich eine ideale Zielscheibe für die Leitmedien und ihre Erfüllungsgehilfen dar.

Gestern wurde mir schriftlich mitgeteilt, sollte ich nicht bis zum 1.6. 2016 den angeblich rechtmäßigen Rundfunkbeitrag zahlen, würde man mich in Erzwingungshaft stecken.

Ähnlich erging es auch Sieglinde Baumert, deren Fall bewusst durch die Medien in Szene gesetzt wurde, um den Menschen Angst einzujagen. Die Botschaft an die Nichtzahler ist die: Wer nicht zahlt, kommt in den Knast.“

Der Fall Baumert ging durch die Presse: Am 4. Februar 201, 10.30 Uhr, wurde Sieglinde Baumert verhaftet, von ihrem Arbeitsplatz als Hilfsarbeiterin in einer Metallfabrik weggeholt. Von da ab saß die gelernte Krippenerzieherin in Erzwingungshaft im Chemnitzer Frauengefängnis. Den Job hatte sie auch noch verloren. Nach 60 Tagen Haft, wurde Frau Baumert freigelassen. Über die Gründe der Haftentlassung wurde aus Datenschutzgründen nicht eingegangen, meldete die DPA. 

Heiko Schrang sagt dazu: „Was die wenigsten wissen: Sieglinde Baumert hat bis heute keinen Cent an Rundfunkbeiträgen gezahlt und ging ins Gefängnis, weil sie sich weigerte, eine eidesstattliche Versicherung abzugeben. Aufgrund des großen Drucks der Rundfunkbeitragskritiker musste sie aber vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden. Erst in zwei Jahren kann der Mitteldeutsche Rundfunk wieder versuchen, Sieglinde Baumert erneut verhaften zu lassen, ob das tatsächlich passiert, dürfte eher zweifelhaft sein.“

Nun soll er ab 1. Juni in Erzwingungshaft, da er 221,82 Euro als Beitrag für die – wie er sagt –  „Lügenpropaganda“  der öffentlich-rechtlichen Sender nicht gezahlt hat. Er hat dann den Vollstreckungsbeamten um einen Termin gebeten, ihm den rechtsgültigen Titel vorzulegen, bevor er die Vollstreckung durchführt.

Heiko Schrang: „Der Witz dabei ist nun, dass der Vollstreckungsbeamte zurückrief und sich weigert zu kommen! Er hätte keinen Termin frei und der Weg wäre zu weit, vorbeizufahren, obwohl das zuständige Amt, nur sieben Kilometer von mir entfernt liegt.

Das war für mich mehr als unverständlich, worauf ich ein Schreiben verfasste (siehe unten), in dem ich fragte, wie will er Parkkrallen an meinem PKW anbringen, mich verhaften oder zwangsweise die Wohn- und Geschäftsräume aufbrechen lassen, wenn er keine Zeit hat und der Weg ihm zu weit ist.“

Die Kosten für den Steuerzahler

Dabei stellt Heiko Schrang die Frage, ob das überhaupt verhältnismäßig ist, wenn man sich im Detail die Kosten dafür anschaut, denn die belasten die Haushaltskassen, also den Steuerzahler:

Den eingeforderten  221,82 Euro stehen gegenüber die Kosten, die für die Inhaftierung anfallen würden:

Circa 400 Euro Gebühren für den Gerichtsvollzieher,

Circa 600 Euro Lohnkosten für zwei Polizeibeamte und den Gerichtsvollzieher

Circa 93 Euro pro Tag Inhaftierung, gerechnet auf 6 Monate macht 16.554 Euro.

Macht Gesamtkosten von 17.554 Euro!

„Die entscheidende Frage ist doch, ob es rechnerisch und von der Kapazität der Gefängnisse her möglich ist, 4,5 Millionen Menschen wegzusperren? Denn mittlerweile weigern sich 4,5 Millionen Menschen den in ihren Augen unrechtmäßigen Rundfunkbeitrag zu zahlen.“ Sagt Heiko Schrang.

Seine Antwort:

 

Im Februar 2016 berichtete „Fokus“: Fast 90 Prozent der Deutschen wollen keine Rundfunkgebühr mehr für die ARD und das ZDF bezahlen. Das erging aus einer repräsentativen Umfrage im INSA-Meinungstrend hervor. Demnach halten die Bundesbürger diese Zwangsabgabe für nicht mehr zeitgemäß und sind für eine Abschaffung. 

Mehrere Gerichte lehnten bereits Klagen ab. Auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sagte "Nein". Nun geht es in Karlsruhe ums Ganze: Wird das Bundesverfassungsgericht in letzter Instanz den GEZ-Gegnern recht geben?

Heiko Schrang geht es nicht ums Jammern und Klagen, sondern darum, Besseres in die Wege zu leiten:

„Wir müssen uns endlich bewusst werden, dass wir nicht ein einzelnes machtloses Opfer sind. Wenn 4,5 Millionen Menschen das erkennen und ihren Grund für die Nichtzahlung mit anderen Menschen teilen, alle zusammenstehen und sich nicht mehr durch Angst einschüchtern lassen, dann sind wir in der Lage, das System ins Wanken zu bringen und etwas Neues, Konstruktives zu erschaffen. Fangt an, euch mit dieser Thematik auseinanderzusetzen." (rls)

Quelle: ARD/ZDF: „Buchautor Heiko Schrang muss in den Knast!“

Zu diesem Thema Heiko Schrang im Interview bei Nuoviso-TV-Talk.